Türkische Oberstaatsanwaltschaft: Über 11000 Menschen zu Unrecht beschuldigt

Nie war eine Smartphone-Applikation politisches Diskussionsthema, wie ByLock. Seit dem Putschversuch wurden mehr als 11.000 Menschen in der Türkei festgenommen, weil sie diese App auf ihren Smartphones installiert haben sollen. 

Die türkische Regierung in Ankara baut ihre strafrechtliche Strategie gegen Mitglieder der Gülen-Bewegung auf diesen Instant-Messeging-Dienst auf, der nicht viel anders funktioniert als das viel bekanntere Whatsapp. Die Regierung behauptet, ByLock wäre als eine geheime Kommunikations-App programmiert und gezielt für die Vorbereitung des Putsches eingesetzt worden. Jeder, der den Dienst auf seinem Handy installiert hat, gilt somit als potenzieller Putschist. Die Frage, ob der Putsch tatsächlich mittels dieses Programms geplant wurde oder ob es nur für ganz legale Alltagskommunikation genutzt wurde, wird dabei gar nicht gestellt. Fast jeden Tage werden Razzien durchgeführt, bei denen einfache Verwaltungsbeamte, Lehrer, Armeeangehörige suspendiert oder verhaftet werden. Die Begründung lautet dabei immer dieselbe: Die Nutzung von ByLock.

Oberstaatsanwaltschaft: 11480 Menschen zu Unrecht beschuldigt

Jetzt aber sorgt eine Pressemitteilung der türkischen Oberstaatsanwaltschaft für Verwirrung.  Mehrere Tausend Menschen waren beschuldigt worden, die App ByLock auf ihren Smartphones installiert zu haben. Die Oberstaatsanwaltschaft sagte nun, dass 11480 dieser beschuldigten Menschen die App ByLock gar nicht auf ihren Smartphones installiert hätten. Es seien Indizien dafür gefunden worden, dass die Smartphones und die Systeme der türkischen Behörden getäuscht wurden. Demnach würden die IP-Adressen der 11480 angeblichen ByLock-Besitzer so manipuliert, dass die türkischen Behörden auf ihren System angezeigt bekommen, als ob diese Personen die App auf ihren Smartphones installiert hätten. Angebliche Putschisten hätten anhand dieser Methode versucht, ihre Spuren zu verwischen. Damit seien tatsächliche ByLock-Nutzer nicht mehr zu finden. Die Oberstaatsanwaltschaft sagt nun, dass die Ermittlungen gegen Personen, die wegen dieser App verhaftet worden waren, neu aufgerollt und neu entschieden werden muss. Somit könnte es dazu kommen, dass viele der wegen ByLock Inhaftierten entlassen werden. Die Oberstaatsanwaltschaft soll bereits die Entlassung von etwa 1000 Menschen beantragt haben, die lediglich wegen der Nutzung der App verhaftet worden waren.