Zehn türkische Banken im Visier von Babacan? Finanzminister dementiert

Bereitet die türkische Regierung einen Schlag gegen türkische Banken vor? Offenbar soll Wirtschaftsminister Ali Babacan gemeinsam mit anderen Bürokraten in den vergangenen Tagen bis spät in die Nacht ein geheimes Treffen abgehalten haben, um entsprechende Vorbereitungen zu treffen. Das berichten mehrere türkische Medien. Sie stützen sich dabei auf die Meldungen eines Whistleblowers, der sich in den sozialen Medien „Fuat Avni“ nennt. Fuat Avni hatte schon in der Vergangenheit Informationen über Regierungspläne durchsickern lassen. Bis heute weiß man nicht, wer sich hinter diesem Account verbirgt.

Übernahme durch den Staat?

Den Informationen zufolge gehe es um zehn namentlich nicht genannte Banken, deren Übernahme durch den Staat vorbereitet werde. Hierzu sollen die betroffenen Geldhäuser zunächst unter „nähere Aufsicht“ gestellt werden. Für die Banken hätte das verheerende Folgen. An der Börse Istanbul sind die Kurse der Geldinstitute teilweise abgerutscht. Auch die türkische Lira gerät dabei zunehmend unter Druck. Gegenüber dem Dollar verliert die Landeswährung weiter an Wert.

Finanzminister Şimşek dementiert

Finanzminister Mehmet Şimşek dementierte die Meldungen. Das Ansehen der Banken sei schließlich sehr wichtig. Die wirtschaftliche Perspektive der Türkei bereitet auch Experten Sorgen. Die Ratingagentur Fitch sieht trotz politischer Konstanz eine Neustrukturierung der Wirtschaft gefährdet. Zudem könnte der Wirtschafts-Populismus angesichts der Wahlen im kommenden Jahr weiterhin die türkische Wirtschaft unter Druck setzen. In ihrer Analyse hat die Ratingagentur auch auf das Außenhandelsdefizit aufmerksam gemacht. Dieses sollte sich in Zukunft reduzieren.

Ausländische Investitionen gehen zurück

In den ersten sechs Monaten des laufenden Jahres lagen die ausländischen Investitionen in der Türkei bei nur 6,5 Milliarden Lira. Ein Jahr zuvor hatten die ausländischen Investoren im gleichen Zeitraum noch 11 Milliarden Lira investiert. Der Grund dafür könnte laut einer Umfrage des Vereins Ausländischer Investoren in der Türkei (YASED) darin liegen, dass das Vertrauen in die türkische Justiz schwinde. Dies gaben jedenfalls 74 % der Befragten an.

Ein Großteil der befragten ausländischen Investoren erklärte, dass mit einer Wiederherstellung des Vertrauens in die Justiz auch wieder die Investitionen steigen würden. Nach den bekannt gewordenen Korruptionsermittlungen am 17. Dezember hatte die Regierung zahlreiche Gesetze erlassen, die auch die Wirtschaft trafen. So wurden Lizenzen im Energiebereich entzogen. Andere Unternehmen wurden zu hohen Geldbußen verurteilt. Gerade europäische Unternehmer scheinen von den Maßnahmen abgeschreckt zu sein. Während im vergangenen Jahr nach Angaben der türkischen Wettbewerbsbehörde beispielsweise sieben deutsche Unternehmen in der Türkei investierten, ist diese Zahl in diesem Jahr auf drei zurückgegangen.