Türkischer Europaminister: „Millionen? Zehntausende höchstens“

Die Türkei ist nur zu einer eingeschränkten Rücknahme von nach Griechenland geflüchteten Menschen bereit. Das betonte Europaminister Volkan Bozkır am Donnerstag in einem Gespräch mit der staatlichen Nachrichtenagentur Anadolu.

Zunächst müssten die griechischen Inseln von Migranten „geräumt“ werden. Anschließend werde die Türkei Flüchtlinge zurücknehmen, die „ab einem bestimmten Datum“ illegal auf die griechischen Inseln gelangen, sagte Bozkır. Es könne sich dabei höchstens um Zehntausende handeln, nicht jedoch um Hunderttausende oder gar Millionen.

Die Türkei hatte auf dem EU-Gipfel in Brüssel am Montag unter anderem vorgeschlagen, alle „neuen irregulären Migranten“ zurückzunehmen, die von der Türkei aus auf die griechischen Inseln übersetzen. Im Gegenzug für jeden von der Türkei zurückgenommenen Syrer solle die EU einen Syrer aus der Türkei aufnehmen. Die vorgeschlagene Regelung verstößt nach Ansicht einiger Menschenrechtsorganisationen gegen EU-Recht.

Lob gab es von Bozkır für Bundeskanzlerin Angela Merkel und EU-Parlamentspräsident Martin Schulz. Die Kanzlerin sei eine der wenigen Personen, die begriffen habe, dass das Problem nicht mit Mauern und Grenzschließungen zu lösen sei. Schulz hingegen habe mit seinem Einschreiten am Mittwoch gegen den rechtsradikalen griechischen Europa-Abgeordneten, der die Türken aufs Übelste beleidigte, die „richtige Antwort“ gegeben und so einer schlechten Entwicklung Einhalt geboten.