Am 25. Mai finden nicht nur die Wahlen zum Europäischen Parlament statt, sondern auch Kommunalwahlen in nicht weniger als zehn deutschen Bundesländern, darunter auch in Dortmund. Derzeit ist die SPD dort stimmenstärkste Partei mit 43,7% und stellt den Oberbürgermeister. Die CDU kam bei der Nachwahl zum Stadtrat vom 26. August 2012 nur auf 27,2%. Derzeitige Umfragen deuten auf keine wesentlichen Änderungen der Kräfteverhältnisse hin.

Da es keine Sperrklausel gibt, rechnen sich auch kleine Parteien Chancen auf einen Sitz im Stadtrat aus, darunter die AfD, die Piratenpartei, diverse Bürgerlisten und auch rechtsextreme Gruppen. Zum ersten Mal wird jedoch am 25. Mai auch das Bündnis für Innovation und Gerechtigkeit (BIG) zu den Kommunalwahlen kandidieren.

Im Vorfeld des Wahlantritts wurde Anfang des Monats ein Kreisverband gegründet. Mit dem 24-jährigen angehenden internationalen Juristen Selçuk Aydoğan (Foto), der bereits auf diplomatische Erfahrungen bei UN-Konferenzen in New York zurückblicken kann, wurde der frisch gekürte Kreisvorsitzende auch gleich zum Oberbürgermeisterkandidaten gewählt – und ist damit möglicherweise der bislang jüngste Kandidat für den Posten des Stadtoberhauptes in NRW überhaupt.

Die BIG wird sich an den OB-, Stadtrats- und Integrationsratswahlen beteiligen. Bislang kam die Partei bei den Landtagswahlen 2012 und den Bundestagswahlen 2013 in der Stadt auf Ergebnisse zwischen 0,1 und 0,2%.

Teilhabe und Bildung als Schwerpunktthemen

Themenschwerpunkte der BIG zu den Kommunalwahlen sollen die direkte Partizipation und die politische Teilhabe im multikulturellen Leben der Westfalenmetropole sein. Dazu gehören nach Auffassung der Partei die strategische Umsetzung einer interkulturellen Öffnung der Verwaltung ebenso wie ein gleichberechtigter Zugang zu allen Bereichen des öffentlichen Lebens und die Einrichtung von kommunalen Antidiskriminierungsbüros.

Die BIG möchte sich auch für ein kommunales Wahlrecht aller Personen einsetzen, die ihren Lebensmittelpunkt in der Stadt haben. Durch frühkindliche und individuelle Förderung und Betreuung und bessere Qualifikationsmaßnahmen für arbeitslose Jugendliche soll die Chancengerechtigkeit in Bildung und Beruf verbessert werden. Die BIG setzt sich in Dortmund auch für die Einrichtung, den Erhalt und den Ausbau des herkunftssprachlichen Unterrichts und bisheriger Maßnahmen zur Inklusion ein.