Türkischer Politiker will in Deutschland über Putschversuch reden

Ein türkischer Politiker hat einen Auftritt in Deutschland zum ersten Jahrestag der Niederschlagung des Putschversuchs in der Türkei beantragt. Ein Sprecher des Auswärtigen Amts gab am Montag bekannt, dass ein entsprechender Antrag vorliege. «Es handelt sich nicht um ein Regierungsmitglied», fügte er hinzu. Weitere Details zu der Person nannte er nicht. Auch zu einem möglichen Verbot äußerte sich der Sprecher nicht. Der Antrag werde er geprüft, sagte er lediglich.

Der Putschversuch wurde am 15. Juli 2016 niedergeschlagen. Der Jahrestag wird in der Türkei groß gefeiert. Österreich hat dem türkischen Wirtschaftsminister Nihat Zeybekci einen Auftritt vor Landsleuten in der Alpenrepublik anlässlich des Jahrestags verboten.

Dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan hatte die Bundesregierung einen Auftritt vor Landsleuten während seines Deutschlandbesuchs zum G20-Gipfel untersagt.

Vor dem türkischen Verfassungsreferendum im April hatte es massiven Streit um auf kommunaler Ebene untersagte Wahlkampfauftritte türkischer Politiker gegeben. Danach hat die Bundesregierung ausländischen Politikern drei Monate vor Wahlen und Abstimmungen in ihren Heimatländern grundsätzlich Auftritte in Deutschland verboten. Dieses Verbot greift im Fall des jetzt beantragten Auftritts zum Jahrestag der Niederschlagung des Putschversuches aber nicht, weil in den nächsten drei Monaten keine Wahl in der Türkei ansteht.