Mehr als einen Monat nach der türkischen Parlamentswahl hat Staatspräsident Recep Tayyip Erdoğan den Chef der AKP und Ministerpräsidenten Ahmet Davutoğlu mit der Regierungsbildung beauftragt. Die AKP war aus den Parlamentswahlen am 7. Juni als stärkste Kraft hervorgegangen, verlor jedoch ihre absolute Mehrheit. Davutoğlu muss nun innerhalb von 45 Tagen eine Koalitionsregierung bilden. Diese Frist endet am 23. August. Sollte das nicht gelingen, könnte es im November zu Neuwahlen kommen.

Die AKP kommt im neuen Parlament auf 258 Sitze. Mögliche Koalitionspartner sind die zweitplatzierte CHP (132 Sitze) oder die MHP (80 Sitze). Der MHP-Chef Devlet Bahçeli hatte zuletzt jedoch deutlich gemacht, dass er die Oppositionsarbeit bevorzuge.

Die pro-kurdische HDP, die erstmals ins Parlament einzog und ebenfalls mit 80 Abgeordneten vertreten ist, hatte eine Zusammenarbeit mit der AKP bereits vor der Wahl ausgeschlossen. Davutoğlu sagte am Donnerstag, er wolle in der kommenden Woche die Parteien zu Koalitionsgesprächen aufsuchen. Zuerst werde er mit der CHP sprechen.

Erst nach Srebrenica, dann an den Koaltionstisch

Heute wird Davutoğlu nach Bosnien reisen. Morgen ist der 20. Jahrestag des Massakers von Srebrenica, bei dem tausende Muslime brutal umgebracht worden. Die Koalitionsgespräche sollen dann am Montag beginnen. Der Zeitplan ist straff: die erste Runde soll bis Mittwoch abgeschlossen sein, da am Donnerstag das Ramadan-Fest ansteht.

Zuletzt war unklar, warum Erdoğan den Auftrag zur Regierungsbildung hinauszögerte. Nach der Wahl hatte er gesagt, dass er ihn nach der Wahl des Parlamentspräsidenten erteilen werde. Diese fand am 1. Juli statt. (dtj/dpa)