Strebt die Türkei einen Neustart der Beziehungen im Nahen Osten an?

Möglichweise steht die Nachbarschaftspolitik der Türkei vor einem Neustart. Am 12. Dezember hat der stellvertretende Premierminister der Türkei, Bülent Arınç, vor dem 5. Bosporus-Gipfel der Versammlung türkischer Exporteure (TİM) die „Freundschaft und Bruderschaft“ in den bilateralen Beziehungen angesprochen.

Darüber hinaus benannte er Syrien und den Iran als „Nachbarn“, während er Saudi-Arabien, Kuwait, die Vereinigten Arabischen Emirate, aber auch Ägypten und Jordanien als „traditionelle Freunde, mit denen wir gemeinsam als Verbündete gehandelt haben“, bezeichnete.

In der Tat hatten der Syrienkonflikt und die frühe, einseitige Festlegung der Regierung in Ankara auf eine Unterstützung der Opposition die zuvor über Jahre hinweg engen und kooperativen Beziehungen zwischen der Türkei und Damaskus zum Abbruch gebracht und dazu geführt, dass heute ein Klima der Sprachlosigkeit und Feindseligkeit herrscht.

Auch der Iran, mit dem die Türkei üblicherweise intakte Beziehungen unterhält, steht in dieser Frage auf der anderen Seite und unterstützt aktiv die Regierung Assad.

Nicht nur gegenüber Syrien hat sich die Doktrin der türkischen Außenpolitik der Jahre nach 2002, vom früheren Außenminister und heutigen Premierminister Ahmet Davutoğlu unter das Motto „Keine Probleme mit den Nachbarn“ gestellt, in ihr Gegenteil verkehrt.

Auch die Beziehungen zu Ägypten sind in eine Eiszeit eingetreten, seit der frühere Armeegeneral Abdel Fattah el-Sisi im Vorjahr den mit der Muslimbruderschaft verbundenen, gewählten Präsidenten Muhammad Mursi nach Massendemonstrationen in einem Militärputsch gestürzt hatte.

Arınç: Neustart schneller möglich als „ein Seihtuch trocknet“

Seither spricht Ankara über die Regierung Ägyptens nur als „die Putschisten von Kairo“, was in scharfem Kontrast zu den freundlicheren Haltungen gegenüber anderen Akteuren im Mittleren Osten steht, etwa den Golfstaaten.

„Auch wenn es kälter geworden ist im Verhältnis zwischen den Ländern, die ich genannt habe, was die Politik oder die Führung dieser Staaten betrifft“, so Arınç, „sind wir aber doch Freunde, und wir sind auch Brüder. Die Eiszeit zwischen der Türkei und diesen Ländern war das Resultat bestimmter Umstände, aber es ist mittlerweile und jetzt auch ein Tauwetter zu bemerken“. Die Beziehungen der Türkei zu den anderen Akteuren in der Region würden, so Arınç, sich ähnlich schnell verbessern „wie ein Seihtuch trocknet“.

„Durch außenpolitische Entscheidungen, die wir treffen, werden wir alle wieder an den Punkt gelangen, an dem wir zuvor waren“, äußerte Arınç weiter. „Wir wollen Stabilität. Seid nicht besorgt, wenn manche Länder ihre Beziehungen zur Türkei abbrechen, es wird schon bald besser als zuvor sein.“

In der frostigen Atmosphäre nach dem Putsch gegen Mursi im letzten Sommer hatten Ägypten und die Türkei wechselseitig ihre Botschafter zu personae non gratae erklärt und die diplomatischen Beziehungen auf ein Minimum reduziert.

Präsident Erdoğan hält an kämpferischer Rhetorik fest

Im September 2014 wäre am Rande der UN-Generalversammlung in New York ein Treffen zwischen dem ägyptischen Außenminister Sameh Shoukry und seinem türkischen Amtskollegen Mevlüt Çavuşoğlu vorgesehen gewesen. Dieses wurde jedoch abgesagt, nachdem der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan in einer Rede scharfe Kritik an Sisi geübt und die internationale Untätigkeit nach dem Sturz Mursis kritisiert hatte.

Bei einer am 12. Oktober in Ägypten abgehaltenen Geberkonferenz für den Wiederaufbau des Gazastreifens war die Türkei lediglich durch einen Abteilungsleiter im Außenministerium vertreten.

Die türkische Regierung sieht offenbar, dass die Eiszeit allen Seiten schadet und ein Reset in den Beziehungen in Anbetracht der schwierigen Situation in der Region geboten ist. Allerdings zeigt vor allem Präsident Erdoğan wenig Bereitschaft, seine Rhetorik gegenüber Ägypten und Syrien zu mäßigen. Erst im letzten Monat hatte er seine fehlende Bereitschaft unterstrichen, die „Legitimität“ der Regierung al-Sisis anzuerkennen.