Türkei: Chefredakteur von Today’s Zaman zu Bewährungsstrafe verurteilt

Bülent Keneş, Chefredakteur der englischsprachigen Zeitung Today’s Zaman mit Sitz in Istanbul, wurde von einem Gericht in Ankara wegen Beleidigung des Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdoğan zu einem Jahr und neun Monaten Haft verurteilt. Keneş soll in einem Tweet Erdoğan beleidigt haben. Das Urteil wurde am 2. Juni, fünf Tage vor den Parlamentswahlen gefällt, die Verkündung des Strafmaßes jedoch verschoben, da es unter zwei Jahren lag. Das Urteil wurde zur Bewährung ausgesetzt.

Keneş hatte bei Twitter kurz vor Erdoğans Wahl zum Präsidenten im August 2014 geschrieben, dessen 2011 verstorbene Mutter hätte sich ihres Sohnes geschämt, wäre sie noch am Leben. „Glücklicherweise lebt die ehrenwerte Mutter dieses unwürdigen Mannes nicht mehr und muss nicht mit ansehen, was für einen Sohn sie hat“, schrieb Keneş damals.

Keneş verteidigte sich mit den Worten, dass er Erdoğan nicht namentlich genannt habe und dass seine Äußerungen über ihn im Rahmen der Pressefreiheit betrachtet werden müssten.

Erdoğan geht seit Monaten massiv gegen Kritiker vor und instrumentalisiert dabei die Justiz. Nach dem Bericht der Türkischen Verleger zur Pressefreiheit ließ Erdoğan zwischen dem Juni 2014 und Juni 2015 gegen 392 Verleger und Schriftsteller Anzeige wegen Beleidigung erstatten.