Politik
Türkei-Israel: Details der Kompensation für „operative Fehler”
Nachdem die Abgesandten aus Israel und der Türkei in der letzten Woche grundlegende Fortschritte erzielt hatten, geht es nun um die Feinheiten. Israel möchte das Thema „Lockerung der Gaza-Blockade“ derzeit allerdings ausklammern. (Foto: aa)
Delegationen der Türkei und Israels treffen derzeit im Rahmen einer zweiten Gesprächsrunde zusammen, um eine Einigung mit Blick auf die von Jerusalem zugesagten Entschädigungen für die Angehörigen der Todesopfer im Zusammenhang mit der Erstürmung der „Mavi Marmara“ im Juni 2010 zu erzielen und die Beziehungen zwischen den früheren Verbündeten wieder zu verbessern.
Um diese Vereinbarung nun mit konkreten Inhalten auszufüllen, reiste kürzlich eine türkische Delegation nach Israel. Es ist das erste Mal seit dem vollständigen Abbruch der diplomatischen Beziehungen zwischen beiden Staaten vor zwei Jahren, dass eine türkische Delegation den jüdischen Staat besucht. Zuvor hatten beide Seiten letzte Woche in Ankara erste Gespräche abgehalten und dabei weitgehend Einigung über die grundlegenden Eckpunkte einer möglichen Vereinbarung erzielen können.
Die Zusage, den Angehörigen von acht Türken und einem Türkisch-Amerikaner eine Entschädigung zu bezahlen, die im Juni 2010 an Bord der „Mavi Marmara“ getötet worden waren, als das Schiff bei seinem Versuch, die Gaza-Blockade zu durchbrechen, von israelischen Sicherheitskräften aufgebracht wurde, stellt einen der wesentlichen Punkte dar, welche die Türkei zur Bedingung für ein Tauwetter zwischen den langjährigen strategischen Akteuren der Region gemacht hatte.
Im letzten Monat hatten hochrangige israelische Offizielle unter Führung des Netanyahu-Beraters Yaakov Amidror die Türkei besucht, nachdem Israel infolge eines von den USA erreichten Durchbruchs im März eine offizielle Entschuldigung an die Türkei ausgesprochen hatte für – wie es die israelische Regierung formulierte – „operative Fehler, die Todesopfer zur Folge gehabt haben sollen“.
Gaza-Blockade nicht Teil der Verhandlungen
An den Gesprächen am heutigen Montag wird neben Amidror unter anderem auf israelischer Seite der Sondergesandte und ehemalige Diplomat Joseph Ciechanover teilnehmen, der bereits in Genf Gespräche mit der Türkei über den Text der Entschuldigung abgehalten hatte. Die türkische Delegation wird vom Unterstaatssekretär im türkischen Außenministerium, Feridun Sinirlioğlu, angeführt.
Die diplomatischen Beziehungen zwischen der Türkei und Israel hatten sich nach der Erstürmung der „Mavi Marmara“ drastisch verschlechtert. Ankara verwies den israelischen Botschafter des Landes und kündigte militärische Abkommen auf, nachdem sich Jerusalem geweigert hatte, türkischen Forderungen nach einer Entschuldigung und einer Entschädigung für die Opfer und deren Familien sowie einer Aufhebung der Gaza-Blockade nachzukommen.
Bis dato hat Israel lediglich die offizielle Entschuldigung ausgesprochen, gleichzeitig aber die deutlich gemacht, dass die Regierung in Jerusalem die Frage einer Beendigung der Gaza-Blockade nicht als Teil der nunmehrigen Verhandlungen betrachte. Stattdessen schließe man im Gegenteil ein härteres Vorgehen gegen die Palästinensergebiete nicht aus, sollte Israels Sicherheit gefährdet sein.
