Türkei: Mit diesen Kandidaten gehen die Parteien die Neuwahlen an

Die türkischen Parteien bereiten sich auf die Neuwahlen vor. Diese finden am 1. November statt, nun stehen auch die einzelnen Kandidaten fest, mit denen die Parteien die Wahlen angehen wollen.

Dabei gibt es auf den Listen einige Überraschungen. Insbesondere wurden einige junge Namen, die als talentiert und zukunftsweisend gelten, aussortiert – aber auch solche, die in jüngster Zeit negativ aufgefallen waren. In der Türkei entscheiden nicht die Mitglieder über die Aufstellung der Kandidaten, sondern das Parteigremium.

Der 43-jährige Dr. Koray Çalışkan wurde von der CHP zwar zunächst aufgestellt, nach internen Diskussionen in der Partei aber wieder von der Liste gestrichen. Çalışkan hatte sogar seine Tätigkeit als Wissenschaftler an der renommierten Boğaziçi Universität in Istanbul aufgegeben, nur um kandidieren zu könne. Ein weiterer Fall ist Umut Oran. Dieser war seit 2011 als Abgeordneter für dieselbe Partei aktiv. Allerdings wurde er für den ersten Anlauf der Wahlen im Juni nicht aufgestellt. Es war erwartet worden, dass Oran bei den Neuwahlen aufgestellt werden würde – vergeblich. Der frühere Vorsitzende der CHP, Deniz Baykal, hingegen, gehört zu denjenigen, die einen Platz auf der Kandidatenliste gefunden haben. Zuvor hatte es Spekulationen, dass der 78-Jährige eventuell nicht mehr aufgestellt werden würde.

Türkeş: Am Morgen aus der MHP ausgetreten, am Abend AKP-Kandidat

Überraschungen gab es auch in der MHP. Die größte ist Meral Akşener. Die Politikerin war stellvertretende Parlamentspräsidentin vor den Wahlen im Juni. Dazu war sie eine Zeitlang Innenministerin der Türkei. Akşener galt als einer der größten Konkurrenten für den Parteivorsitzenden Devlet Bahçeli, der nun schon seit 1997 diesen Posten innehat.

Insgesamt wurden bei der MHP acht Namen aus den ursprünglichen Wahlen im Juni ausgetauscht. Darunter auch Tuğrul Türkeş, der Sohn des Parteigründers Alparslan Türkeş. Dieser hatte trotz Protesten aus der eigenen Partei das Angebot von Premierminister von Ahmet Davutoğlu für einen Ministerposten in der derzeitigen Übergangsregierung angenommen. Am Morgen der Abgabefrist der Kandidatenlisten trat der bis dahin stellvertretende Parteivorsitzende aus der MHP aus. Angeblich, weil er bei der MHP nicht aufgestellt worden wäre. Dabei hatte Türkeş die MHP noch vor wenigen Tagen als „meine Partei“ bezeichnet.

Ozan Ceyhun, Işılak und Boynukalın nicht dabei

Die Kandidaten für die AKP gab in den Abendstunden der stellvertretende Parteivorsitzende Bekir Bozdağ bekannt. Laut  Bozdağ haben 312 jener Kandidaten, die bei den Wahlen im Juni aufgestellt wurden, erneut einen Platz auf der Liste gefunden. Insgesamt wurden 550 Kandidaten aufgestellt.

Für eine Überraschung sorgte bei der AKP unter anderem ein Deutsch-Türke. Uğur Işılak, der in Velbert gebürtige Sänger, wurde nicht aufgestellt. Bei den Wahlen im Juni hatte er den Einzug ins Parlament geschafft. Er war zuletzt negativ aufgefallen, als er bei der ersten Sitzung des neuen Parlaments einschlief. Auch Ozan Ceyhun, früherer SPD- und Grünen-Politiker, wurde nicht aufgestellt. Er hatte im Juni den Einzug ins Parlament aber ohnehin verpasst.

Auch Abdurrahim Boynukalın, der in den vergangenen Tagen mit demokratiefeindlichen Aussagen auf sich aufmerksam gemacht hatte, wurde nicht aufgestellt. Boynukalın war in die Schlagzeilen geraten, als mutmaßliche AKP-Anhänger das Hauptgebäude der Zeitung „Hürriyet“ in Istanbul stürmten. Dabei hielt er vor der aufgebrachten Menge eine Rede, in der erklärte, dass sie [die AKP-Anhänger] Erdoğan zum Präsidenten eines Präsidialsystems machen würden, unabhängig davon, wie die Neuwahlen am 1. November ausgehen. Zudem bezeichnete Boynukalın alle Oppositionelle als Terroristen.

Mustafa Yeneroğlu, ehemaliger Generalsekretär von Milli Görüş in Deutschland, wurde hingegen aufgestellt, ebenso wie Berat Albayrak, Schwiegersohn von Staatspräsident Recep Tayyip Erdoğan.

Tüzel: Auch wenn ich nicht aufgestellt wurde, werde ich für die HDP werben

Levent Tüzel, der bei den Wahlen im Juni für die HDP ins Parlament einzog, wurde für die Neuwahlen nicht aufgestellt. Tüzel hatte das Angebot von Davutoğlu, einen Posten in der Übergangsregierung zu übernehmen, abgelehnt. Gegenüber Hürriyet kritisierte er, dass er wahrscheinlich deswegen nicht aufgestellt worden sei. Dennoch wolle er für Stimmen für die HDP werben, damit keine „Einparteien- und Ein-Mann-Diktatur“ zustande komme. Der ehemalige nordrhein-westfälische Landtagsabgeordnete für die Linke, Ali Atalan, wurde bei der HDP erneut aufgestellt.