Dershane
Dershane

Die Nachhilfe-Einrichtungen (Dershane) in der Türkei wollen ihre Tätigkeit fortsetzen. Sie wollen nicht auf die Neuregelung seitens der Regierung warten.

In Ankara hielten GÜVENDER, ÖZÖGRETDER und die Bildungsgewerkschaft PAK gemeinsam eine Pressekonferenz ab. Der stellvertretende Leiter der Nachhilfekurse GÜVENDER, Eyüp Kılcı, erklärte im Namen der anwesenden Organisationen, dass sie gemäß der Entscheidung des türkischen Verfassungsgerichts ihre Aktivitäten fortsetzen werden: „Die Erlasse, die in den vergangenen Tagen herausgegeben wurden, enthalten keine Bestimmungen für die Nachhilfen. Von daher gibt es kein Hindernis, dass sie mit den Zulassungsbescheiden, die sie besitzen, ihre Aktivitäten fortsetzen.“

Politischer Hintergrund: Einrichtungen sollten geschlossen werden

Die AKP-Regierung hatte mit einem Gesetz im März 2014 die Schließung der Nachhilfe-Einrichtungen  zum 1. September 2015 beschlossen. Spätere Äußerungen führender AKP-Köpfe verdeutlichten, dass es sich um eine politische Entscheidung handelte.

Nach dem Zutagetreten der Korruptionsaffäre im Dezember 2013, die auch das Umfeld des damaligen Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdoğan erfasste, nahm dieser eine offen feindselige Haltung gegenüber Fethullah Gülen und der von ihm inspirierten Hizmet-Bewegung ein.

Erdoğan wirft Gülen vor, eine „Parallelstruktur“ gegründet zu haben. Gülen soll im „Dienste des Auslands“ staatliche Behörden unterwandert haben, um mittelfristig die Macht an sich zu reißen. Mit der Korruptionsaffäre hätten sich diese Pläne offenbart. Beweisen konnte er seine Vorwürfe bislang nicht.

Mit der Schließung der Nachhilfekurse sollte offensichtlich eine wichtige Stütze der Hizmet-Bewegung wegbrechen. Die Bewegung, die auf Bildung setzt, ist auf dem Nachhilfesektor stark vertreten.

Verfassungsgericht sah Recht auf Bildung und Lehre verletzt

Das Verfassungsgericht hat jedoch mit einem Urteil vom Juli dieses Jahres das Gesetz aufgehoben. Das Gericht sah das Recht auf Bildung und Lehre (Artikel 42) und das Recht auf Arbeit und Unternehmertum (Artikel 48) verletzt. Erste Äußerungen vom Bildungsministerium legten jedoch nahe, dass dieses das Urteil des Verfassungsgerichts umgehen und nicht umsetzen wolle.

In der Türkei ist die schulische und berufliche Ausbildung unterentwickelt. Tausende von Schülern strömen auf die regulären Gymnasien und dann auf die Hochschulen. Da aber die Kapazität der Hochschulen sehr begrenzt ist und die staatliche Ausbildung an den Schulen nicht auf die zentrale Aufnahmeprüfung für die Hochschulen vorbereitet, haben sich im Land private Nachhilfe-Institute etabliert.