Türkei: Neuwahlen früher als gedacht?

In der Türkei könnten die Neuwahlen früher als gedacht stattfinden.

Die Hohe Wahlkommission der Türkei YSK (Yüksek Seçim Kurulu) hat den Parteien als Wahltag den 1. November dieses Jahres vorgeschlagen. Die Parteien sollen bis Samstag ihre Antwort auf den Vorschlag der Wahlkommission mitteilen. Bleibt es bei dem Termin, so würden die Neuwahlen um drei Wochen früher als gedacht stattfinden.

Nach der Verfassung können der Staatspräsident oder das Parlament Neuwahlen ausrufen, wenn innerhalb von 45 Tagen nach der Auftragserteilung zur Regierungsbildung keine neue Regierung gebildet wird. Diese Frist endet am Sonntag. AKP-Vorsitzender gab das Mandat zur Regierungsbildung am Dienstag zurück. Zuvor waren Gespräche sowohl mit der CHP als auch der MHP gescheitert.

In diesem Falle müssten die Neuwahlen am ersten Sonntag nach 90 Tagen stattfinden. Doch die Wahlkommission deutete heute an, dass der Staatspräsident befugt sei, die Frist auf 60 Tage zu verkürzen.