Politik
Türkei: Oberster Militärrat debattiert über IS und PKK
Erstmals fand am Donnerstag ein Treffen des Obersten Militärrates (YAŞ) statt, dem Premierminister Ahmet Davutoğlu vorsaß. Dabei ging es in erster Linie um den Friedensprozess mit der PKK und die Bekämpfung des IS.
Am Donnerstag fand in Ankara ein Treffen des Obersten Militärrates der Türkei (YAŞ) unter Vorsitz von Premierminister Ahmet Davutoğlu statt, in dem es schwerpunktmäßig um die Rolle der Türkei innerhalb der von den USA geführten Koalition gegen die Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS) ging.
Die Türkei ist nach wie vor nicht vorbehaltlos dieser Koalition beigetreten, auch nach dem jüngsten Besuch des US-Vizepräsidenten Joe Biden ist es noch zu keiner Einigung über Nutzungsrechte der Koalitionstruppen an türkischen Luftwaffenbasen und anderen militärischen Einrichtungen gekommen.
Die Türkei und die USA weisen zudem auch Meinungsverschiedenheiten auf mit Blick auf die Bewaffnung der Demokratischen Vereinigungspartei (PYD), eines bewaffneten Flügels der terroristischen PKK, die derzeit in der nordsyrischen Stadt Kobani die Terrormiliz IS bekämpft. Ankara hatte sehr ungehalten auf die Waffenabwürfe reagiert, die seitens der USA an die PYD gerichtet waren.
Allerdings hatte die Türkei auch dem Druck der USA nachgegeben und ihr Territorium für kurdische Peshmerga geöffnet, die im Auftrag der kurdischen Regionalregierung im Nordirak den Weg über türkisches Territorium nutzen durften, um in die belagerte Stadt Kobani zu gelangen.
YAŞ-Mitglieder und Premierminister ehrten gemeinsam den Republiksgründer
Darüber hinaus kamen auch regionale Angelegenheiten wie der Fortgang des Friedensprozesses zur Sprache, der seit Ende 2012 zwischen der türkischen Regierung und der PKK im Gange ist, sowie die Modernisierung und Einsatzbereitschaft des türkischen Militärs.
Es war das erste Mal, dass Premierminister Ahmet Davutoğlu ein Treffen des Obersten Militärrates leitete. Entscheidungen des YAŞ werden rechtsverbindlich, sobald der Präsident diese unterfertigt hat.
Im Vorfeld des Treffens hatten die Mitglieder des YAŞ Anıtkabir, dem Mausoleum des Republiksgründers Mustafa Kemal Atatürk, einen Besuch abgestattet. „Wir versuchen, die Probleme unseres Landes auf dem Wege der Demokratie zu lösen“, trug Premierminister Davutoğlu in das dortige Gästebuch ein. „Und wir wollen jede Spaltung überwinden, die zwischen unseren Staatsangehörigen herrschen. In dieser Hinsicht haben wir viel gemeinsam.“
Abendessen im Ak Saray
Teilnehmer an diesem Spitzentreffen im Hauptquartier des Generalstabes in Ankara waren neben dem Premierminister noch Generalstabschef Necdet Özel, Verteidigungsminister İsmet Yılmaz, der Kommandant der Landstreitkräfte, Gen. Hulusi Akar, der Kommandant der Seestreitkräfte, Adm. Bülent Bostanoğlu, Luftwaffenkommandant Gen. Akın Öztürk, Gendarmeriekommandant Gen. Abdullah Atay und viele andere.
Der YAŞ verfügt über 13 Mitglieder und besteht aus den ranghöchsten Generälen, darunter dem Chef des Generalstabes, den vier Kommandanten der unterschiedlichen Gattungen und dem Premierminister und dem Verteidigungsminister als den beiden zivilen Repräsentanten. Im Anschluss an das Treffen richtete Präsident Recep Tayyip Erdoğan für alle Teilnehmer ein Abendessen im Ak Saray, seinem kürzlich bezogenen neuen Amtssitz, aus.
