Politik
Das waren die „Highlights“ des türkischen Wahlkampfes
Im Parlamentswahlkampf dominierten vor allem Polemik und Effekthascherei. Aber auch die Osmanen fanden sich auf ihre Weise gewürdigt. Ein Rückblick.
Man kann, wenn man auf den Wahlkampf zurückblickt, nicht sagen, er wäre durch übertriebene Sachlichkeit geprägt gewesen. Tatsächlich prägten Polemiken die Auseinandersetzung.
Wir blicken noch einmal zurück auf die bekanntesten Untergriffigkeiten im Vorfeld der Wahlauseinandersetzung:
Der goldene Toilettensitz im Ak Saray
Von der oppositionellen Cumhuriyet Halk Partisi (Republikanische Volkspartei; CHP) und deren Vorsitzendem Kemal Kılıçdaroğlu in Umlauf gebrachte Gerüchte, es gäbe im prunkvollen neuen Präsidentenpalast, dem Ak Saray, „goldene Toilettensitze“, veranlasste Präsident Recep Tayyip Erdoğan zu der Gegenfrage, ob Kılıçdaroğlu sie denn gereinigt hätte. Außerdem bot er an, sein Amt zurückzulegen, sollte Kılıçdaroğlu den Palast besuchen und solche finden. Generell sorgte der Palast mit seinen Kosten und seinem Prunk für ständige Diskussionen. Erdoğans Begründung, er habe den Palast „wegen Kakerlaken“ im alten Amtssitz des Ministerpräsidenten bauen lassen, wurde als Zeichen des Mangels seines Realitätsbezugs gedeutet.
Der Luxus-Mercedes für den Diyanet-Chef
Der Vorsitzende des Amts für Religionsangelegenheiten (Diyanet), Mehmet Görmez, seines Zeichens höchster Kleriker der Türkei, hat im Mai den geplanten neuen Dienstwagen, einen Mercedes Benz, dessen Listenpreis bei 435 000 US-Dollar liegen soll, nach Kritik aus den Reihen der Opposition zurückgegeben. Präsident Erdoğan beharrte jedoch darauf, dass der Vorsitzende der Diyanet einen neuen Wagen bekommen sollte und überließ ihm einen anderen Mercedes aus der Präsidentenflotte. Darüber hinaus sagte er, dass Görmez auch ein Privatflugzeug zur Verfügung gestellt bekommen müsse.
Der Taksim-Platz als „Kaaba“
Präsident Recep Tayyip Erdoğan wurde vonseiten der Opposition vorgeworfen, er habe seine Neutralitätspflicht verletzt, indem er auf mehreren Veranstaltungen die Oppositionsparteien kritisierte und dabei vielfach einen kurdischsprachigen Koran in der Hand hielt. Vor allem die prokurdische Halkların Demokratik Partisi (Demokratische Partei der Völker; HDP) und deren stellvertretenden Vorsitzenden Selahattin Demirtaş griff er scharf an. Im Mai äußerte er beispielsweise: „Demirtaş kommt und sagt ‚Der Taksim ist unsere Kaaba‘. Wir aber wissen, wo unsere Kaaba ist. Haben sie [die HDP und die CHP] nicht im Juni eine Lektion verdient?“
Stellvertretender Premierminister gegen Oberbürgermeister
Sollbruchstellen innerhalb der regierenden Adalet ve Kalkınma Partisi (Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung; AKP) hat der Schlagabtausch zwischen dem stellvertretenden Premierminister Bülent Arınç und dem Oberbürgermeister von Ankara, Melih Gökçek, zutage gefördert. Arınç beschuldigte das Oberhaupt der Hauptstadt der Korruption und kündigte Enthüllungen an – allerdings erst nach den Wahlen.
Erdoğans persönlicher Kampf gegen die Medien
Im Laufe des Wahlkampfes hat Präsident Erdoğan Medienformate wie die New York Times, den Economist und eine weitere angegriffen und ist gegen sie mit Klagen wegen angeblicher Beleidigungen vorgegangen. Er sprach auch von einer „dunklen Allianz“ gegen die AKP, an der unter anderem die Armenier- und die Schwulenlobby beteiligt seien. Der direkteste Angriff auf eine internationale politische Größe kam dabei von Ankaras OB Melih Gökçek. „Was nun, Blondchen, antworte“, twitterte Gökçek am 29. April, gemünzt auf die Sprecherin des U.S. State Departments, Marie Harf.
Die Osmanen kommen
Wenige Wochen, nachdem Präsident Recep Tayyip Erdoğan die Entourage für den Präsidentenpalast, bestehend aus 16 Kriegern in traditioneller Tracht, präsentiert hatte, warben Kandidaten der AKP in osmanischer Aufmachung um eine Nominierung für das Parlament. Keiner von ihnen schaffte es jedoch, nominiert zu werden. Ihre Auftritte werden jedoch in Erinnerung bleiben.
