Türkei: Über 1.000 Immobilien an Christen und Juden zurückgegeben

Die türkischen Behörden haben in den vergangenen sieben Jahren rund 1.000 beschlagnahmte Immobilien an nicht-muslimische Gemeinden zurückgegeben. Wie die armenische Zeitung „Agos“ (Onlineausgabe Dienstag) unter Berufung auf Regierungsangaben meldet, sind nach den bereits erfolgten 1.014 Rückgaben an christliche und jüdische Gemeinden derzeit weitere 150 Fälle in Bearbeitung.

Die türkischen Behörden hatten auf Basis eines 2008 beschlossenen Gesetzes mit den Rückgaben begonnen. Die islamisch-konservative Regierung in Ankara hatte damals das Stiftungsgesetz geändert. Drei Jahre später beschleunigte sie mit einem Erlass die Rückgabe von eingezogenen Immobilien an Christen und Juden. Viele der Beschlagnahmungen gehen auf die 1930er Jahre zurück. Damals hatte die Türkei Nicht-Muslime gezwungen, ihren Besitz offenzulegen, und anschließend viele Immobilien dem Staat zugeschlagen.

Laut „Agos“ sind die nicht-muslimischen Gemeinden in 165 Stiftungen organisiert, die als Eigentümer der Immobilien auftreten. Die meisten gehören zur griechisch-orthodoxen (76) sowie zur armenischen Gemeinde (53). Es folgen die jüdische (19), aramäische (10), chaldäische (3), bulgarisch-orthodoxe (2), georgisch-orthodoxe (1) und syrisch-orthodoxe Gemeinde (1).

In den letzten Jahren fand unter der Regierungspartei AKP eine Öffnung gegenüber diesen Gemeinden statt. So erhielt das syrisch-orthodoxe Kloster Mor Gabriel im Rahmen des Demokratisierungspakets im Herbst 2013 Land zurück, das in einem jahrelangen Rechtsstreit von Enteignung bedroht war. (KNA/dtj)