Wirtschaft
„Hätte ich das gewusst, hätte ich nicht mitgemacht“
Reza Zarrab gehört zu den umstrittensten Geschäftsmännern der Türkei. Jetzt wurde er sogar ausgezeichnet. Den Preis übergaben hochrangige Regierungsmitglieder. Numan Kurtulmuş bereut seinen Auftritt.
Eigentlich ist es nichts Ungewöhnliches, wenn Verbände wie das türkische Gremium der Exporteure (Türkiye İhracatçılar Meclisi) Unternehmer auszeichnen. Dass aber der umstrittene iranische Geschäftsmann Reza Zarrab geehrt wird, hätten viele nicht für möglich gehalten. Zarrab bekam für sein Unternehmen Volgam eine Auszeichnung in der Kategorie „Exportmeister im Juweliersektor“. Den Preis übergaben der stellvertretende Ministerpräsident Numan Kurtulmuş und Wirtschaftsminister Nihat Zeybekçi. An der Veranstaltung nahm auch Staatspräsident Recep Tayyip Erdoğan teil.
Zeybekçi zeigte sich auf Anfragen von Journalisten unwissend hinsichtlich der Vorbehalte, die nicht nur in Teilen der Geschäftswelt, sondern auch der Politik und Medien gegen den Geschäftsmann herrschen. „Das Unternehmen wurde Erster. Bis zu diesem Zeitpunkt wussten wir davon nicht. Wenn wir es gewusst hätten, weiß ich nicht, was passiert wäre. Als Wirtschaftsminister habe ich damit keine Gewissensprobleme“, so Zeybekçi.
Kurtulmuş hingegen zeigte sich verärgert. „Hätte ich gewusst, dass ich einen Preis an Zarrab übergeben soll, hätte ich nicht mitgemacht. Ich bin sehr traurig“, sagte der stellvertretende Regierungschef.
Der Geschäftsmann Reza Zarrab spielt eine zentrale Rolle in den Korruptionsermittlungen vom 17. Dezember 2013. Er soll im Zeitraum zwischen 2009 und 2012 über Umwege insgesamt 87 Mrd. Euro Schwarzgeld aus dem Iran empfangen und mithilfe von drei Scheinfirmen in Istanbul gewaschen haben. Damals wurden neben Zarrab und anderen regierungsnahen Geschäftsleuten auch die Söhne des damaligen Wirtschaftsministers Zafer Çağlayan und des Infrastrukturministers Erdoğan Bayraktar festgenommen.
In den darauf folgenden Monaten wurden zahlreiche Staatsanwälte und Richter von dem Fall abgezogen. Tausende Polizisten wurden versetzt, entlassen oder verhaftet. Die Ermittlungen in dem Fall, der als „größter Korruptionsfall in der Geschichte des Landes“ gilt, wurden im Herbst 2014 mit der Begründung eingestellt, dass die Vorwürfe sich auf illegal erlangte und deshalb nicht verwertbare Beweismittel stützten. Vier Minister waren im Dezember 2013 nach Bekanntwerden der Vorwürfe von ihren Ämtern zurückgetreten. Die Große Nationalversammlung verweigerte jedoch die Zustimmung zu einer Anklage vor dem Staatsgerichtshof.
Noch heute spielen die Ermittlungen eine Rolle, so etwa in den Koalitionsverhandlungen. Die Opposition etwa verlangt von der AKP, den Fall neu zu behandeln.
