Unter dem Eindruck zweier besonders schwerer Bergwerkskatastrophen in den Bezirken Soma und Ermenek will die Türkei in Zukunft ein internationales Abkommen zur Gesundheit und Sicherheit von Minenarbeitern in nationales Recht umwandeln. Das hat das türkische Parlament beschlossem. Neben weiteren tödlichen Bergwerksunglücken im gesamten Land waren allein in diesem Jahr insgesamt 301 Arbeiter um Bergwerk von Soma (Provinz Manisa) und 18 in Karaman (Provinz Ermenek) ums Leben gekommen.

Debatte in der Türkei zu Arbeitssicherheit entflammt

Angesichts einer Vielzahl von Berichten über die Vernachlässigung von Sicherheitsstandards in Bergwerken war eine Debatte rund um die Frage entstanden, ob die Türkei ihre Verantwortung und ihre Aufgaben in diesem Bereich ausreichend wahrgenommen habe. Bis dato hatte die Türkei die Konvention der Internationalen Organisation für Arbeit (ILO) über Sicherheit und Gesundheit, die 1995 verabschiedet worden war und 1998 in Kraft trat, noch nicht unterzeichnet.

Die Konvention, welche die Türkei nun am Donnerstag ratifizierte, erlegt den Minenunternehmen und Regierungen eine Reihe von Verpflichtungen auf. Bis dato haben weltweit 28 Länder die Vereinbarung , darunter die USA, die Russische Föderation, Deutschland, Armenien, Albanien, der Libanon, Sambia und Simbabwe artifiziert. In der Konvention heißt es, die Betreiber von Minen in den Unterzeichnerstaaten haben alle erforderlichen Maßnahmen zu treffen, um in Eigenverantwortung die Risiken für Sicherheit und Gesundheit in ihren Minen unter Kontrolle zu bringen. Zudem haben sie die Aufgabe, alle Maßnahmen und Vorkehrungen zu treffen, um das Auftreten von Bränden und Explosionen zu verhindern, zu bemerken und zu bekämpfen, und sie müssen sicherstellen, dass alle Aktivitäten gestoppt und die Arbeiter an einen sicheren Ort gebracht werden würden, sobald eine Gefahr für deren Sicherheit und Gesundheit auftauche.

Unzureichende Sicherheit macht Bergwerksunfälle alltäglich

Die Konvention räumt Arbeitern darüber hinaus ein Recht ein, frei und ohne Nachteile die Behörden und das Minenmanagement über unsichere Arbeitsbedingungen zu informieren. Sie haben das Recht, ausgiebige Inspektionen und Untersuchungen zu verlangen sowie vollen Zugang zu allen Informationen und Daten zu erhalten, die in einem Zusammenhang mit Gesundheit und Sicherheit in den Minen stehen. Sie haben zudem ein Recht, im Fall gravierender Risiken ihre Tätigkeit zu beenden und die Minen zu verlassen. Zudem wird die Errichtung eines Gremiums im Betrieb garantiert, welches die Einhaltung dieser Rechte sichern soll.

Unzureichende Sicherheit als Hauptursache für Minenunfälle

Im Laufe der vorangegangenen drei Jahre war die Türkei weltweit das Land mit den meisten Bergwerksunglücken, noch vor der Volksrepublik China. Da unzureichende Sicherheit in zahlreichen Minen in der Türkei immer noch die Regel ist, sind Minenunfälle alltäglich.