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Die Türkei ist ein Land, in dem verschiedene Ethnien und Kulturen zusammenleben. Ob Türke, Kurde, Grieche, Armenier, Aramäer – bereits zu Zeiten des Seldschukischen und später Osmanischen Reiches war Anatolien die Heimat verschiedenster Ethnien. Seit Jahrzehnten, eigentlich seit der Gründung der Türkischen Republik, haben viele Bürger der Türkei einen Identitätskonflikt. Die Frage, wer Türke ist und wer nicht, beschäftigt Politikwissenschaftler, Anthropologen, Historiker – aber auch die Armee.

Es gibt keine Restriktionen gegen kurdische Melodien oder Lieder innerhalb der türkischen Streitkräfte (TSK), dies ergebe sich alleine schon aus den Antidiskriminierungs-Direktiven innerhalb der Institution. Dies betonte Verteidigungsminister İsmet Yılmaz und unterstrich zudem, dass Bürger, die in der Armee ihren Dienst leisten, Kurse im Bereich „Toleranz und Empathie“ besuchen.

Yılmaz sah sich zu dieser Klärung veranlasst, nachdem die Abgeordnete Nursel Aydoğan von der Halkların Demokratik Partisi (Demokratische Partei der Völker; HDP) aus Diyarbakır eine parlamentarische Initiative eingebracht hatte. Gegenstand derselben waren Medienberichte aus dem Monat Juni, wonach es administrative und gerichtliche Untersuchungen gegeben hätte, nachdem 50 Soldaten den Halay, einen traditionellen Volkstanz, zu einer Melodie getanzt hatten, die der terroristischen PKK zugeschrieben wird.

Aydoğan sagte aus, dass eine Reihe von Internetseiten die Beteiligten ins Visier genommen hätten, nachdem diese ihr Tanzen und Singen in sozialen Medien veröffentlicht hätten. Medienberichten zufolge hätte es später auch Untersuchungen gegen die Soldaten gegeben.

„Ist es ein Verbrechen, in seiner Militärdienstzeit kurdische Lieder zu singen? Wenn nein, was ist dann der Grund für die Untersuchung? Gibt es von Ihrem Ministerium aus irgendwelche Kurse, die Soldaten im Dienst deutlich machen, dass es kein Verbrechen ist, unterschiedlichen sprachlichen, religiösen und ethnischen Gruppen anzugehören, sondern eher eine Bereicherung?“, hieß es in der Anfrage.

Yılmaz: „Streitkräfte haben noch nie jemanden diskriminiert“

In seiner Antwort unterstrich Yılmaz, dass es für alle Soldaten im Dienst Kurse über „fundamentale Rechte und Freiheiten“, „Glaubens- und Gewissensfreiheit“ sowie „Toleranz und Empathie“ gebe, die im Rahmen der Lehrveranstaltungsreihe über „Moralische und berufliche Werte“ stattfänden. Es gebe zudem Kurse über Patriotismus und Staatsbürgertum, ergänzte der Minister.

„Es gibt keine Praxis, wonach kurdische Melodien oder Lieder innerhalb der Armee verboten wären, die Türkischen Streitkräfte haben seit ihrer Gründung noch nie eines ihrer Mitglieder diskriminiert“, betonte Yılmaz. Er ging jedoch nicht auf den spezifischen Fall ein und auch nicht auf die Frage, ob es nun eine Untersuchung zu dem Vorfall gäbe oder nicht.

Im Juni wurde in Medienberichten der Gouverneur von Kayseri, Orhan Düzgün, zitiert, wonach es seitens des 1. Brigadekommandos in Kayseri eine administrative Untersuchung gäbe, zudem habe der Staatsanwalt der Provinz eine juristische Untersuchung über den Inhalt des Bild- und Videomaterials gestartet, das in der Brigadekaserne aufgenommen wurde.