Türkische Vize-Präsidentin des Europäischen Gerichtshofs: „So etwas gibt es in Europa nicht“

Die Vize-Präsidentin des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) hat die Türkei für mangelnde Presse- und Meinungsfreiheit kritisiert. Die Türkei stehe aus europäischer Sicht für Internetzensur und Einschränkung der Meinungsfreiheit, sagte Richterin Işıl Karakaş der Zeitung „Hürriyet“ in einem am Montag veröffentlichten Interview.

Das sei in der Geschichte zwar nie groß anders gewesen. Dennoch sei der Umstand bedrückend. Als Beispiel nannte sie die häufigen Anklagen wegen Beleidigung des Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdoğan in der Türkei. „So etwas gibt es in Europa nicht“, sagte sie.

Karakaş war vergangene Woche neben dem Ungarn Andras Sajo zur Vize-Präsidentin des EGMR gewählt worden. Die Türkei belegt auf der Rangliste der Pressefreiheit Platz 149 von 180 Rängen. (dtj/dpa)