Turkish Stream: Russland und Griechenland erzielen Einigung

Griechenland und Russland wollen bereits im kommenden Jahr mit der Verlängerung der geplanten Gaspipeline Turkish Stream in dem EU-Land beginnen. Dazu hätten die beiden Regierungen in St. Petersburg eine Absichtserklärung unterzeichnet, sagte Energieminister Alexander Nowak am Freitag der Agentur Interfax zufolge. Kremlchef Wladimir Putin und der griechische Regierungschef Alexis Tsipras wollten beim Internationalen Wirtschaftsforum in der Newa-Metropole nach Kremlangaben über das gemeinsame Gasprojekt sowie die griechische Schuldenkrise sprechen.

Die neue Leitung solle 2019 fertiggestellt werden, sagte Nowak. Durch die Pipeline sollen künftig jährlich bis zu 47 Milliarden Kubikmeter russisches Gas über die Türkei und Griechenland nach Südosteuropa strömen. Die vom Staatsbankrott bedrohte Regierung in Athen verspricht sich davon Millioneneinnahmen durch Transitgebühren.

Russland will „interessante Projekte prüfen“

Russland ist Vizeregierungschef Arkadi Dworkowitsch zufolge grundsätzlich bereit, über Finanzhilfen für Griechenland nachzudenken. „Wir werden jede Lösung zur Beilegung der griechischen Schuldenkrise unterstützen, die Griechenland und unsere europäischen Partner vorschlagen“, sagte er dem Fernsehsender RT.

Der Kauf von Staatsanleihen des finanziell angeschlagenen EU-Landes gehört allerdings nicht dazu. „Wir können Investitionen wie im Fall der Gaspipeline Turkish Stream unterstützen, aber ich denke nicht, dass wir Bonds kaufen werden“, sagte Wirtschaftsminister Alexej Uljukajew am Freitag der Agentur Interfax zufolge beim Wirtschaftsforum in St. Petersburg. Möglich seien aber etwa staatliche Bürgschaften.

Ähnlich äußerte sich Finanzminister Anton Siluanow. „Falls Griechenland kommerziell interessante Projekte anbietet, werden sie geprüft“, sagte er.

Die Energieminister Russlands und Griechenlands, Nowak und Panagiotis Lafazanis, unterzeichneten das Memorandum über die Zusammenarbeit beim Bau und Betrieb der Pipeline auf dem griechischen Territorium. Dem Dokument zufolge soll dafür ein gemeinsames Unternehmen gegründet werden.

Turkish Stream umgeht Ukraine als Transitland

Lafazanis zufolge kostet die Pipeline voraussichtlich zwei Milliarden Euro. Griechenland erhalte von Russland einen Kredit für den Bau der neuen Leitung, kündigte Nowak an. Die staatliche Förderbank VEB beteilige sich an der Finanzierung, sagte er. VEB-Chef Wladimir Dmitrijew traf sich nach eigenen Angaben in St. Petersburg bereits mit Tsipras, um einen möglichen Einstieg Griechenlands in die Entwicklungsbank der Schwellenländer Brics zu besprechen.

Das Projekt Turkish Stream durch das Schwarze Meer ist ein weiterer Schritt Russlands, die Ukraine als Transitland für Gaslieferungen nach Westen zu umgehen. Der Staatsmonopolist Gazprom hatte zudem am Donnerstag mit Partnern aus Westeuropa vereinbart, die Ostsee-Pipeline Nord Stream um zwei Röhren zu erweitern und damit die Gesamtkapazität um 55 Milliarden Kubikmeter Gas jährlich zu verdoppeln.

Russland will von 2020 an kein Gas mehr durch die Ukraine nach Westeuropa verkaufen, weil es das Nachbarland für unzuverlässig hält. Moskau und Kiew streiten seit langem über Lieferpreise und ukrainische Schulden. (dpa/dtj)