UN-Menschenrechtsrat debattiert Gewalt in Syrien

Genf (dpa) –  Dem Gremium in Genf liegt eine Resolution vor, mit der die Regierung in Damaskus am Freitag einmal mehr verurteilt werden soll.

Zudem soll eine umfassende unabhängige Untersuchung des Massakers in der syrischen Ortschaft Al-Hula beschlossen werden, dem vor einer Woche mehr als 100 Menschen zum Opfer fielen. Die Verantwortlichen sollen laut Beschlussvorlage benannt und möglichst vor Gericht gestellt werden.

Im Resolutionsentwurf heißt es, das Massaker in Al-Hula stelle eine empörende Verletzung internationalen Rechts dar. Die syrische Regierung verstoße weiterhin gegen ihre Verpflichtung, auf Gewalt in allen Formen zu verzichten, darunter auch auf den Einsatz von Artillerie gegen Wohngebiete.

Die Resolution wurde von der Türkei, den USA und Katar eingebracht und wird von zahlreichen Staaten unterstützt, darunter Deutschland und anderen Mitgliedsländern der EU. In diplomatischen Kreisen wurde damit gerechnet, dass Russland und China gegen die Resolution stimmen. Anders als im Sicherheitsrat haben sie im UN-Menschenrechtsrat jedoch kein Veto-Recht.

Deutschland befürwortet nach Angaben seines Genfer UN-Botschafters Hanns Schumacher, dass die mutmaßlichen Verantwortlichen für das Massaker von Al-Hula vor den Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) in Den Haag gestellt werden. «Darauf würde eine Untersuchung wohl hinauslaufen», sagte er am Rande der Sitzung. Im Resolutionstext wird dies nicht ausdrücklich gefordert, da neben Russland und China auch die USA nicht zu den Mitgliedstaaten des Haager Gerichtshofes gehören.