Landesweit 2000 Fälle von Unregelmäßigkeiten festgestellt

Nach den Kommunalwahlen in der Türkei werden aus mehreren Orten Verdachtsfälle auf Wahlmanipulation gemeldet. Landesweit sollen bislang fast 2000 Fälle von Unregelmäßigkeiten festgestellt worden sein. Zu den häufigsten Einspruchsgründen gehören „gefälschte Stimmzettel“, „abgestempelte leere Stimmzettel“, „Stromausfälle während der Stimmzählung“, sowie „mehrmalige Stimmenabgaben“.

Im Istanbuler Stadtteil Gaziosmanpaşa sollen während der Stimmzählung 271 unversiegelte Stimmzettel gefunden worden sein. In Esenyurt wurde in einer Hochschule ein Stempel gestohlen, die Begleiter gaben zum Ausdruck, dass sie mit nur einem Stempel ihre Arbeit fortgesetzt hätten.

Opposition fordert Neuauszählung in Istanbul und Ankara

Der CHP-Kandidat für das Amt des Oberbürgermeisters von Istanbul, Mustafa Sarigül(Foto), forderte in einer Pressekonferenz die erneute Auszählung der Stimmen in ganz Istanbul. „Egal, wie die offiziellen Ergebnisse letztendlich ausfallen werden: Diese Kommunalwahlen werden leider als intransparente und manipulierte Wahlen in die Geschichtsbücher eingehen. Seit dem Beginn der Wahlkampagne wurden wir antidemokratischen und unethischen Offensiven ausgesetzt. Der Premierminister rief Vorsitzende von Medienorganen persönlich an und ließ meine Reden zensieren. Die Sozialen Medien, die unser einzig übrig gebliebener Kommunikationskanal waren, wurden verboten. Eine solch antidemokratische Atmosphäre herrschte kurz vor den Wahlen. In mehreren Landkreisen gab es Stromausfälle, Stimmbeutel wurden manipulativ ausgetauscht. Um die Wahlurnen zu schützen, sind wir auf der Hut. Unser Land ist zu wertvoll für Wahlmanipulationen“, so Sarigül.

Der Minister für Energie und natürliche Ressourcen, Taner Yıldız, erklärte die Stromausfälle in 22 Städten beispielsweise damit, dass eine Katze in den Transformator eingedrungen und für einen Kurzschluss gesorgt habe. Er warf der Opposition vor, sich unter dem Deckmantel der Stromausfälle aus ihrer Niederlage herausreden zu wollen. In den sozialen Medien kursieren unterdessen mehrere Karikaturen mit Überschriften wie: „Hinter den Stromausfällen steckt die Katzenlobby.“

In Ankara am Ende 3000 Stimmen entscheidend

Besonders die Situation in der Hauptstadtprovinz Ankara sorgte für besondere Aufmerksamkeit und besonders intensives Parteiengezänk. Melih Gökcek, der seit 1994 Oberbürgermeister Ankaras ist, hatte es zum ersten Mal mit einem Konkurrenten zu tun, der ihm gefährlich werden konnte: Mansur Yavaş von der CHP versetzte Melih in besondere Schwierigkeiten. Bis zum Ende der Wahlen lagen die beiden Kandidaten Kopf an Kopf, am Ende rettete nur ein Mehr an 3000 Stimmen den Amtsinhaber. Sowohl Yavaş als auch Gökcek erklärten sich parallel zum Sieger und feierten ihren Sieg in Ankara.

Letztendlich wurde bei einem Vorsprung von 0,9 Prozent der Sieg Melih Gökcek zugesprochen. Mansur Yavaş hob hervor, dass zwischen den Ergebnissen seiner Partei und jener des Kreiswahlausschusses eine Differenz von 70 000 Stimmen bestünde. Folglich würden die tatsächlichen Wahlergebnisse den verlautbarten widersprechen und nach einer nochmaligen Auszählung verlangen. Wie dem auch sei: Ohne den Antritt eines eigenen MHP-Kandidaten hätte es mit hoher Wahrscheinlichkeit für eine Mehrheit des ehemaligen MHP-Funktionärs und nunmehrigen CHP-Kandidaten Mansur Yavaş zur Mehrheit gereicht.