Twitter blockierte „provokative“ Tweets

Im Zuge der derzeitigen Unruhen in der Türkei hat der Kurznachrichtenservice Twitter zeitnah Einträge zurückgehalten, die „provokativ gegenüber der nationalen Sicherheit der Türkei“ gewesen wären, teilt Transportminister Lütfi Elvan mit. „Es gab Tweets, die unsere nationale Sicherheit bedroht haben, und die leider einige unserer Bürger provoziert und andere, etwa terroristische Gruppen, zum bewaffneten Kampf aufgerufen haben“, äußerte sich Elvan der Doğan News Agency zufolge während einer Zeremonie an der Bahçeşehir-Universität am 9. Oktober. „Wir taten, was nötig war und Twitter blockierte einen großen Teil dieser Tweets“.

Die PKK-Unterorganisation „Revolutionäre Patriotische Jugendbewegung“ (türk. Yurtsever Devrimci Gençlik Harekatı, kurz YDG-H) veröffentlichte beispielsweise Bilder, die vermummte, mit Sturmgewehren bewaffnete Personen in Nusaybin zeigten.

Elvan sprach von öffentlichen Gebäuden, Spitälern, Schulen und Ambulanzen, die während der landesweiten Ausschreitungen am 7. Oktober zum Ziel von Brandanschlägen geworden seien, und erklärte: „Wir wollen keine Jugend, die zerstört. Wir wollen eine, die produziert.“

Im April hatten türkische Offizielle nach wochenlanger Sperre des Zugangs infolge der Veröffentlichung illegaler Inhalte erklärt, man habe eine „gemeinsame Basis“ mit dem Dienst gefunden.

Im Juni soll Twitter angeblich dem Betreiber des Accounts @madigudisi „empfohlen“ haben, einen kritischen Tweet über Elvan zu löschen, obwohl ein lokales Gericht diesen vom Recht auf freie Meinungsäußerung geschützt betrachtet hatte. Elvan hatte am 28. Mai getwittert: „Wenn Ihr Telefon nach einem Erdbeben nicht funktioniert, rufen Sie das Ministerium an.“ @madigudisi antwortete daraufhin: „Das ist nicht Zaytung [das türkische Satireportal]. Tschüss Rationalität.“