Obama über IS-Terror: „Wir haben noch keine Strategie“

Die USA suchen nach den Worten von Präsident Barack Obama nach einer Strategie für den Kampf gegen die Terrororganisation Islamischer Staat (IS). „Wir haben noch keine Strategie“, sagte er am Donnerstag in Washington. Teil der Lösung müsse es sein, ein Bündnis mit betroffenen Ländern zu schmieden, die gemeinsam gegen IS vorgingen. Er habe Außenminister John Kerry gebeten, dafür in die Region zu reisen. Verteidigungsminister Chuck Hagel habe er zudem angewiesen, Weine Reihe von Optionen“ für Militärmaßnahmen vorzulegen.

Zuletzt war spekuliert worden, ob die USA ihre derzeitigen Angriffe gegen IS im Irak auch auf Syrien ausdehnen. Obama machte aber keine Andeutungen, ob dies bald der Fall sein könnte. Er werde weiter mit seinem Nationalen Sicherheitsrat über eine umfassende Strategie sprechen und weitere Schritte erst auch mit dem Kongress beraten. „Wir müssen sicher sein, klare Pläne zu haben“ sagte er. Der Fokus bleibe, die Terrormiliz im Irak zu besiegen, aber es sei auch nötig, „Syrien in gewisser Art zu stabilisieren“.

Zuvor hatte die arabische Tageszeitung „Al-Sharq al-Awsat“ berichtet, dass die USA ein Bündnis mit anderen westlichen und arabischen Staaten schmiedeten, um Angriffe auf den IS in Syrien vorzubereiten. Zudem solle der Militäreinsatz gegen sie im Nachbarland Irak ausgedehnt werden. Eine offizielle Bestätigung für den Bericht gab es nicht.

Suche nach Allianz gegen den IS 

Republikaner und Demokraten in den USA wollen den Kongress über mögliche Militäraktionen in Syrien abstimmen lassen. Sie seien besorgt über das brutale Vorgehen des IS, schrieben die Demokraten James McGovern und Barbara Lee sowie der Republikaner Walter Jones. Der laufende Einsatz im Irak scheine aber über die eigentlich geplante, begrenzte Mission hinauszugehen, hieß es in ihrem gemeinsamen Brief an den Republikanerführer John Boehner.

Deutschland hat bereits klargemacht, dass es für solche Einsätze keine Soldaten stellen will. Geplant sind jedoch Waffenlieferungen an die Kurden im Norden des Irak. Auf Wunsch der Opposition soll darüber nächste Woche nun doch der Bundestag abstimmen. Die Entscheidung liegt jedoch weiterhin bei der schwarz-roten Bundesregierung allein.

Dem arabischen Zeitungsbericht zufolge könnten zu der Koalition gegen die IS Großbritannien, Australien, Jordanien, Katar, Saudi-Arabien und die Vereinigten Arabischen Emirate gehören. Auch die Hilfe der Türkei sei erwünscht, da dort liegende Militärstützpunkte – etwa in İncirlik – für Einsätze im Nachbarland wichtig wären. Bislang fliegen die USA nur im Nordirak Angriffe auf die Extremisten. Die USA hatten jedoch schon vor einigen Tagen mit Aufklärungsflügen über Syrien begonnen, um IS-Stellungen auszukundschaften.

„Assad kann im Kampf gegen den Terrorismus kein Partner sein“

Auch das syrische Regime unter Baschar al-Assad kämpft im Nordosten des Landes gegen den IS und intensiviert seit einigen Wochen vor allem Luftangriffe auf Stellungen der Extremisten. Nachdem IS vergangene Woche jedoch den strategisch wichtigen Militärflughafen „Tabqa“ einnehmen konnte, kontrolliert die Gruppe nun die gesamte Provinz Raqqa. Bei der Einnahme des Flughafens und der umliegenden Stellungen des syrischen Militärs wurden Medienberichten zufolge Hunderte syrische Soldaten gefangen genommen. IS-Anhänger verbreiten in den vergangenen Tagen Bilder und Videoaufnahmen auf sozialen Netzwerken, auf denen zusehen war, wie IS-Kämpfer dutzende bis auf die Unterwäsche entblößte Soldaten unter Schlägen durch ein wüstenartiges Gebiet trieben und anschließend töteten.

Die US-Regierung und andere westliche Staaten lehnen eine Zusammenarbeit mit Damaskus gegen IS bislang strikt ab. Der französische Präsident Francois Hollande wählte am Donnerstag entschiedene Worte gegen jegliche Zusammenarbeit mit dem syrischen Regime: „Assad kann im Kampf gegen den Terrorismus kein Partner sein, er ist de facto ein Verbündeter der Dschihadisten. Es gibt keine Wahl zwischen zwei Arten der Barbarei.“ (dpa/dtj)