US-Kriegsschiff in Richtung Schwarzes Meer unterwegs

Türkischen Medienberichten zufolge soll der Flugzeugträger USS George H.W. Bush in einem griechischen Hafen eingetroffen sein, der Quelle zufolge soll jedoch ein anderes Schiff, dessen Namen er nicht nennen könne, in Richtung der türkischen Seestraßen weitergefahren.

In Anbetracht steigender Spannungen zwischen Russland und der EU bzw. den USA infolge der verstärkten russischen Militärpräsenz auf der Krim-Halbinsel, die nach westlicher Darstellung eine groß angelegte russische Invasion in der Ukraine befürchten ließe, hat diese Nachricht für Aufsehen gesorgt. Ein oder gar mehrere US-Kriegsschiffe würden das Kräfteverhältnis in der Schwarzmeer-Region angesichts der russischen Schwarzmeerflotte, die im Hafen von Sewastopol liegt, zwar nicht umkehren. Doch die Präsenz von US-Militär könnte den Forderungen des US-Präsidenten Barak Obama deutlich mehr Nachdruck verleihen.

Russland hatte nach dem Sturz des gewählten ukrainischen Präsidenten Janukowitsch infolge von Protesten EU-freundlicher und nationalistischer Kräfte das ihm vertraglich zustehende Truppenkontingent von 25 000 regulären Soldaten auf der Krim ausgeschöpft und darüber hinaus den Einsatz von Milizen gebilligt, die auf der Halbinsel Ausschreitungen verhindern sollten. Faktisch wurde die Krim auf diese Weise jedoch von russischen Einheiten besetzt, was zu den bislang schärfsten Spannungen zwischen Moskau und dem Westen seit dem Ende des Kalten Krieges geführt hatte.

US-Navy spricht von „täglicher Routine“

Am Mittwoch begannen Gespräche zwischen westlichen und russischen Diplomaten in Paris, während die NATO und Russland parallel dazu in Brüssel zusammentreffen. Die Türkei hatte eine diplomatische Lösung gefordert und die Sicherung der territorialen Einheit der Ukraine befürwortet – nicht zuletzt aus Sorge um das Schicksal der Krimtürken, welche die Idee einer territorialen Angliederung der Krim an Russland mit Sorge verfolgen.

Erklärungen aus den USA zufolge gebe es jedoch zwischen der Einholung der Durchfahrtsgenehmigung und der Krise in der Ukraine keinen Zusammenhang. Militärschiffe, die Ländern angehören, die über keine eigene Schwarzmeerküste verfügen, müssen generell bis spätestens 15 Tage vor der geplanten Durchfahrt um Genehmigung durch die türkischen Autoritäten ansuchen. Gemäß der Montreux-Konvention von 1936 ist es zudem Flugzeugträgern verboten, die türkischen Meerengen zu durchqueren.

Auch der Pressesprecher des Pentagon, Admiral John Kirby, trat Spekulationen von Medien über Schiffsbewegungen in der Gegend entgegen. Er betonte, es gäbe keine Änderung im Hinblick auf militärische Manöver der USA in der Region. „Unsere Navy-Einheiten gehen nach wie vor ihrer täglichen Routine nach und führen bereits im Voraus geplante Operationen und Übungen mit Verbündeten und Partnern in der Region aus“, so Kirby.

Schossen Nationalisten auf eigene Gesinnungsgenossen?

Unterdessen mahnte der türkische Staatspräsident Abdullah Gül alle Seiten zur Besonnenheit. „Spannungen müssen vermieden und Probleme durch Diplomatie gelöst werden. Um das zu erreichen, muss das Völkerrecht eingehalten werden“, äußerte sich der Präsident im Rahmen einer Pressekonferenz.

Für Aufsehen hatte gestern die Veröffentlichung eines Tonbandmitschnitts zwischen Estlands Außenminister Urmas Paet und der EU-Außenbeauftragten Catherine Ashton gesorgt. Darin erwähnt der Außenminister Berichte einer ukrainischen Aktivistin, der zufolge Schüsse auf Demonstranten und Sicherheitskräfte von denselben Scharfschützen abgegeben worden seien. Es gebe demnach mehr und mehr Hinweise, dass hinter den Mördern „nicht (der entmachtete Präsident Wiktor) Janukowitsch, sondern jemand von der neuen Koalition“ stehe, sagte Paet in dem Telefonat. Bis dato wurden in westlichen Medien und von Politikern der EU und der USA stets Sicherheitskräfte des gestürzten Präsidenten für Heckenschützenangriffe im Zusammenhang mit den Demonstrationen verantwortlich gemacht.