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US-Verteidigungsminister in Ankara

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US-Verteidigungsminister James Mattis ist zu einem Besuch in die türkische Hauptstadt Ankara gereist. Dort wurde er von seinem Amtskollegen Nurettin Canikli empfangen, und traf anschließend auf Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan, wie die staatliche Nachrichtenagentur Anadolu berichtete. Erdogan habe bei dem Treffen deutlich gemacht, dass die Türkei das im kommenden Monat geplante Unabhängigkeits-Referendum der Kurden im Nordirak für falsch halte. Er habe zudem seinen Unmut über die US-Unterstützung für die kurdischen Volksschutzeinheiten (YPG) in Syrien geäußert, die der verbotenen Terrororganisation PKK in der Türkei nahestehen.

Mattis trifft Erdogan – US Verteidigungsminister würdig genug?

Der türkische Staatspräsident Erdogan startete zuletzt einen verbalen Frontalangriff auf den Bundesaußenminister Sigmar Gabriel. In seinen Worten stellte er das Alter des erfahrenen Sozial-Demokraten und dessen politische Laufbahn generell in Frage. Zudem rügte Erdogan die Kritik des deutschen Würdeträgers gegenüber seiner Person und wies ihn auf den türkischen Außenminister hin. „Wer bist Du überhaupt, dass du den türkischen Staatspräsidenten ansprichst? Sprich Du gefälligst mit meinem Außenminister!“ Nur wenige Tage nach diesen Ausbrüchen traf Erdogan nun den US-Verteidigungsminister. Ist, aus der Sicht der türkischen Regierung, ein US-Minister würdiger als ein deutscher Außenminister?

US-Politik im nahen Osten ist Zielscheibe antiamerikanischer Politik

Mit dem Verhältnis der Vereinigten Staaten von Amerika zu den Kurden in der Türkei, im Irak und in Syrien und die andauernden Waffenlieferungen der USA an die YPG im Kampf gegen den IS-Terrorismus, begründen antiamerikanistische Politiker in der Türkei ihre politische Marschroute. Vorstellungen gegen die USA und konkrete Pläne den US-Einfluss in dieser Region zu unterbinden, sind wesentliche Aspekte vieler türkischer Politiker, verteilt auf die gesamte Parteienlandschaft. Einer der größten Verfechter einer antiamerikanischen Türkei, die stattdessen mit Russland kooperieren sollte, ist der alte Kommunist und ultralaizist Dogu Perincek, ein ehemaliger Ergenekon-Häftling und Vorsitzender der kleinen Vatan Partei.

Dogu Perincek über Erdogan: Er hat unsere Standpunkte eingenommen

In einem Fernsehauftritt von 2016 in der Sendung des renommierten Talk-Show Moderators Fatih Altayli deutet Perincek erstmals öffentlich eine Koalition zwischen seiner militaristisch-linken Reihe und der Erdogan-AKP an.

„Nicht wir sind zu Erdogan und seinen Leuten gegangen, sie sind zu uns gekommen. Und nur weil Tayyip Erdogan unsere Positionen eingenommen hat, werden wir sie doch nicht verlassen und auf die feindliche Seite übertreten. Weil Erdogan jetzt gegen die Gülen-Bewegung ist, kann ich kein Befürworter der Bewegung werden. Wir haben ein Programm. Wir sagen, dass wir die Revolutionen Atatürks vervollständigen werden. Wir werden alle Religionsgemeinschaften und religiöse Orden vernichten. Atatürk sagte, die Türkei darf kein Land der Derwische und der Sheichs sein. Das ist ein Revolutionsprogramm. Tayyip Erdogan hat unseren Standpunkt eingenommen und das macht uns äußerst glücklich, so viel kann ich sagen. Es ist ganz und gar kein Grund unseren eigenen Standpunkt zu hinterfragen.“

In einer aktuellen Videobotschaft spricht Perincek erneut über die ideologische Union zwischen ihm und Erdogan. Kurz vor dem türkischen Verfassungsreferendum im April veröffentlichte Perincek ein Video aus China. „Wenn sie beim Verfassungsreferendum für Erdogan stimmen, werden Sie Dogu Perincek gewählt haben, denn die AKP und Erdogan haben in vielen Themen den Standpunkt von Vatan Partei Vorsitzenden Dogu Perincek eingenommen.“

Wie in diesem Zusammenhang die Dialoge zwischen der Türkei und den USA Zu deuten sind, bleibt ein Rätsel. Handelt es sich bei den Worten von Perincek etwa nur um einen schlechten Blöff?

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US-Minister: Ziel ist die Türkei als NATO-Partner zu unterstützen

Ziel der Reise Mattis‘ war es nach US-Angaben, der Türkei die Unterstützung als Nato-Verbündeter zuzusichern. Zudem wollten die USA dabei helfen, Sicherheitsprobleme in der Türkei, darunter mit der PKK, zu lösen. Die PKK gilt in der Türkei, den USA und Europa als Terrororganisation. Im Gegensatz zu den USA macht die Türkei zwischen YPG und PKK keinen Unterschied.

Mattis besucht während seiner Reise in der Region mehrere Länder. Am Montag war er zu Gast in der jordanischen Hauptstadt Amman, dam Dienstag war er in der irakischen Hauptstadt Bagdad. Zum Abschluss der Reise wird Mattis nach Angaben des US-Verteidigungsministeriums an diesem Donnerstag erstmals die Ukraine besuchen und dort seinen Amtskollegen Stepan Poltorak und Präsident Petro Poroschenko treffen.

dpa/dtj