USA raten Erdoğan von Gaza-Besuch ab

Der US-Außenminister John Kerry sagte am Sonntag in der Türkei, die USA hätten Ministerpräsident Erdoğan dazu geraten, seine für Ende Mai geplante Reise in den Gazastreifen abzusagen. Erdoğan hatte sich bereits vor Jahren für eine solche Reise stark gemacht und verkündete letzte Woche, dass er nach seinem offiziellen Besuch in Washington nach Gaza reisen werde. Es ist bereits das dritte Mal in seiner noch kurzen Amtszeit als US-Außenminister, dass Kerry die Türkei besucht.

Ein Besuch des türkischen Premiers in dem von der Hamas kontrollierten Gazastreifen sei in Bezug auf die Nahost-Friedensverhandlungen sei „nicht hilfreich“. Sowohl Israel als auch der Präsident der Palästinensischen Autonomiebehörde und führerender Politiker der mit der Hamas konkurrierenden Fatah Mahmud Abbas lehnen die Gazareise Erdoğans ab.

US Nahost-Diplomatie: Kerry trifft sich in Istanbul mit Abbas

Kerry äußerte seine Bedenken bezüglich Erdoğans Reiseplänen, nachdem er sich am Sonntag in Istanbul mit Abbas getroffen hatte, um die Verbesserung der türkisch-israelischen Beziehungen zu diskutieren und neue Wege zur Wiederaufnahme des Nahost-Friedensprozesses auszuarbeiten. Außerdem wurde die Verbesserung der Lebensverhältnisse in den Palästinensischen Autonomiegebieten als vertrauensbildende Maßnahme thematisiert, wie es offiziell hieß. Das Treffen der beiden Politiker fand hinter geschlossenen Türen im Istanbuler „Conrad“-Hotel statt. Abbas wollte die Gespräche nicht kommentieren, als er das Hotel verließ.

Kerry äußerte seine Befürchtung, dass eine Zwei-Staatenlösung lediglich in einem zwei bis drei Jahre dauernden Zeitfenster erreicht werden könne und drängte daher auf ein entschlossenes Vorgehen. Der amerikanische Außenminister war zuvor auf einer am Samstag in Istanbul tagender Syrien-Konferenz, auf der die Teilnehmer über mögliche Wege zur Unterstützung der syrischen Aufständischen berieten.

Vor dem Türkeibesuch Abbas‘ wurde jedoch bereits berichtet, dass der palästinensiche Politiker Erdoğan davon abbringen will, nach Gaza zu reisen. Abbas befürchtet, dass sich die Spannungen zwischen den beiden rivalisierenden Palästinensergruppen Hamas und Fatah durch den einseitigen Besuch Erdoğans noch verstärken. Die erfolgreiche Wiederaufnahme des Friedensprozesses zwischen Israelis und Palästinensern ist laut US-Präsident Obama ein wichtiges Ziel seiner Außenpolitik in seiner zweiten Amtszeit.

Obama will die Wiederannäherung zwischen Israel und der Türkei

Um den Nahost-Friedensprozess wieder neu aufzunehmen, bedarf es jedoch anscheinend einer diplomatischen Aussöhnung der zwei wichtigsten Verbündeten Washingtons in der Region: Israel und die Türkei. So setzte sich Obama bei seinem Israelbesuch letzten Monat für eine Wiederannäherung Israels an die Türkei ein. Zwischen den beiden Ländern war es nach der blutigen Erstürmung der „Gaza-Flotille“ durch ein israelisches Kommando zu einer schweren diplomatischen Krise gekommen. Die durch die offizielle Entschuldigung des israelischen Ministerpräsidenten begonnene Wiederannäherung vollzieht sich jedoch sehr langsam, trotz gemeinsamer wirtschaftlicher Projekte im Bereich Rohstoffförderung. 

Kerry sagte auf einer Pressekonferenz, er habe „ausgedehnte und konstruktive“ Diskussionen mit dem türkischen Außenminister Davutoğlu über „die große Bedeutung der Vollendung des Vorhabens mit Blick auf eine Erneuerung der Beziehungen zwischen der Türkei und Israel“ geführt. Der US-Außenminister äußerte seine Überzeugung, dass Davutoğlu und Erdoğan „sich sehr für die Erfüllung aller für eine Wiederannäherung erforderlichen Auflagen engagieren.“

Amerikanische Offizielle hoffen eigenen Angaben zufolge, dass ein für diese Woche geplantes Treffen von israelischen und türkischen Diplomaten zur Bestimmung der Entschädigung für die Opfer der Erstürmung der „Gaza-Flotille“ eine umfassende Wiederaufnahme der diplomatischen Beziehungen beschleunigt. Die Türkei hat momentan keinen Botschafter in Israel, wohl aber in den palästinensischen Autonomiegebieten.