Biden will Republikaner Flake als Botschafter nach Ankara schicken

US-Präsident Joe Biden will den früheren republikanischen Abgeordneten und Senator Jeff Flake als Botschafter in die Türkei entsenden. Das Verhältnis der beiden Nato-Partner war zuletzt von Differenzen geprägt.

Der Republikaner aus dem südwestlichen Bundesstaat Arizona war 2019 aus dem Senat ausgeschieden – nicht zuletzt wegen Differenzen mit dem Kurs des damaligen Präsidenten Donald Trump.

Flake erklärte am Dienstag in einer Stellungnahme, die Nominierung sei für ihn eine Ehre. Biden halte damit an einer der besten Traditionen der US-Außenpolitik fest, der Überparteilichkeit. „Die US-Außenpolitik kann und sollte überparteilich sein“, schrieb Flake. Die Nominierung muss zunächst noch vom US-Senat bestätigt werden.

Streitthema Russland

Das Verhältnis mit der Türkei war zuletzt angespannt (DTJ-Online berichtete). Ein Streitthema ist das russische S-400-Raketenabwehrsystem, das die Türkei trotz des Widerstands der USA und der Nato gekauft hat. Aus Sicht Washingtons gefährdet der Einsatz des Systems die Sicherheit von US-Soldaten und von amerikanischer Militärtechnologie. Die Türkei sieht das anders.

Wegen des Rüstungsdeals mit Moskau haben die USA die Türkei unter anderem aus dem Programm der neuen F-35-Kampfjets ausgeschlossen. Die Türkei ist für das US-Militär jedoch ein wichtiger Partner, auch wegen des strategisch bedeutenden Luftwaffenstützpunkts İncirlik im Süden des Landes.

Menschenrechte und Unterstützung für YPG bleiben Zankäpfel

Die Türkei wiederum kritisiert die Unterstützung der USA für die Kurdenmiliz YPG in Syrien. Für Ankara ist die YPG der syrische Ableger der PKK, die in der Türkei, den USA und Europa auf der Terrorliste steht. Auch beim Thema Menschenrechte kann es immer wieder zum Streit zwischen Ankara und Washington kommen.

Biden hatte den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan im Wahlkampf noch öffentlich als Autokraten bezeichnet.

dpa/dtj