Verteidigungsministerin von der Leyen: Militärische Zusammenarbeit mit Türkei «reibungslos»

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat die tägliche militärische Zusammenarbeit mit der Türkei trotz der zunehmenden politischen Spannungen als reibungslos bezeichnet. Auch die dort stationierten Bundeswehr-Soldaten würden nicht beeinträchtigt. «Allen in der Türkei eingesetzten Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr geht es gut», sagte die CDU-Politikerin am Freitag der Deutschen Presse-Agentur. «Abseits der politischen Spannungen läuft die tägliche Zusammenarbeit auf militärischer Ebene reibungslos.»

Das gelte für die Schleuserbekämpfung in der Ägäis, den Abzug aus Incirlik und für die neun deutschen Soldaten, die derzeit auf dem Nato-Stützpunkt in Konya stationiert sind. «Sämtliche militärischen Aufträge werden erfüllt, sowohl im Kampf gegen den IS als auch bei den sonstigen Bündnisaufträgen in der Nato.»

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Bundesregierung richtet Türkei-Politik neu aus

Als Reaktion auf die Verhaftung des Menschenrechtlers Peter Steudtner und anderer Deutscher hatte die Bundesregierung angekündigt, ihre Türkei-Politik neu auszurichten. Das Auswärtige Amt etwa verschärfte die Reisehinweise für das Land.

Aufgrund des Streits mit der Türkei zieht die Bundeswehr derzeit vom Militärstützpunkt Incirlik nach Jordanien um – ein beispielloser, teurer und umständlicher Vorgang für die Truppe. Grund war ein türkisches Besuchsverbot für Bundestagsabgeordnete bei den deutschen Soldaten. Auf dem Nato-Stützpunkt in Konya ist die Bundeswehr weiterhin stationiert. Auch dort verweigert Erdogan den Parlamentariern derzeit den Besuch. «Es ist gut, dass die Nato jetzt viele Gespräche mit der Türkei führt, denn vom Streit in der Nato würden nur Russland und der IS profitieren», sagte von der Leyen.