Politik
Vier Festnahmen bei Razzia gegen rechtes Internet-Forum
Rechte Parolen und fremdenfeindliche Lieder dürfen auch im Internet nicht verbreitet werden. Das BKA hat jetzt vier Verdächtige festgenommen (Foto:dpa)
Wiesbaden (dpa) – Bei einer bundesweiten Razzia in der rechtsextremen Szene sind am Donnerstag vier Verdächtige festgenommen worden. Die Betreiber des rechtsextremen «Thiazi»-Forums sollen eine kriminelle Vereinigung gebildet haben, wie das Bundeskriminalamt (BKA) in Wiesbaden mitteilte.
In dem Internetforum soll laut BKA in etlichen Liedtexten zum Hass gegen Ausländer, Juden und Menschen anderer Hautfarbe aufgestachelt und zu gewalttätigen Übergriffen gegen diese aufgerufen worden sein. Die Verdächtigen sollen diese Lieder zum Download angeboten haben. In dem Forum sei außerdem der Holocaust geleugnet und die nationalsozialistische Gewalt- und Willkürherrschaft verherrlicht worden.
Das rechte Internet-Forum war bereits seit dem Jahr 2009 im Visier der Ermittler. Als Hauptbeschuldigte gelten ein 30-jähriger Erzieher aus Mecklenburg Vorpommern und eine 30-jährige Hausfrau und Mutter aus Baden-Württemberg, sagte eine BKA-Sprecherin. Zu den beiden anderen Festgenommenen machten die Ermittler keine Angaben.
Verdächtig sind insgesamt 26 Beschuldigte im Alter zwischen 22 bis 64 Jahren aus dem gesamten Bundesgebiet. Weitere Festnahmen seien aber derzeit nicht geplant, sagte die Sprecherin.
«Das Internet ist kein rechtsfreier Raum», betonte BKA-Präsident Jörg Ziercke nach der länderübergreifenden Aktion. Mit den Razzienb und Festnahmen richteten die Strafverfolgungsbehörden eine klare Botschaft an die Betreiber vergleichbarer Internetforen: Die Verbreitung von rechtsextremistischem und fremdenfeindlichem Gedankengut sowie die Verherrlichung des Nationalsozialismus werde konsequent verfolgt.
Rund 270 Beamte waren in elf Bundesländern im Einsatz. Die Schwerpunkte der Durchsuchungen von 24 Wohnungen und Geschäftsräumen lagen in Mecklenburg-Vorpommern und Baden-Württemberg. Es wurden zahlreiche Computer, Laptops, Datenträger sowie schriftliche Unterlagen sichergestellt.
Weitere Durchsuchungen fanden in Niedersachsen, Bayern, Brandenburg, Berlin, Sachsen-Anhalt, Nordrhein-Westfalen, Sachsen, Rheinland-Pfalz und Thüringen statt. Zeitgleich wurde auch eine Wohnung in Großbritannien durchsucht.
