Völkermord Srebrenica: Montenegros Justizminister wohl entlassen

Die Deutung des Völkermords im bosnischen Srebrenica von 1995 sorgt für Streit in der Regierung Montenegros. Justizminister Leposavić hatte erklärt, dass er den Völkermord anerkennen würde, „wenn dieser unzweideutig bewiesen“ werde. Nun ist er offenbar seinen Posten los.

Ministerpräsident Zdravko Krivokapic hat am Montag dem Parlament in Podgorica die Entlassung des Justizministers Vladimir Leposavić vorgeschlagen, weil dieser jüngst öffentlich den Völkermord-Charakter des Massakers von Srebrenica in Zweifel gezogen hat. Zuvor hatten westliche Diplomaten Leposavić‘ Äußerungen kritisiert.

Polizei und serbische Paramilitärs hatten im Juli 1995 in der Umgebung des bosnischen Orts Srebrenica rund 8000 bosnische Muslime (Bosniaken) getötet. Der Internationale Strafgerichtshof für das ehemalige Jugoslawien (UN-Kriegsverbrechertribunal) sowie der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) in Den Haag haben das Massaker von Srebrenica als Völkermord eingeordnet.

Rücktrittsaufforderung nicht nachgekommen

Sowohl Krivokapic als auch Leposavić gelten als proserbisch. Jedoch strebt das Nato-Land Montenegro auch den EU-Beitritt an. Ob das Parlament der Entlassung des 35-Jährigen zustimmen würde, galt als unsicher. Laut „Der Standard“ ist der Justizminister nicht mehr im Amt.

Krivokapic betonte, er habe Leposavić zuvor aufgefordert, seine Äußerungen zu Srebrenica zurückzunehmen, da diese „in völligem Gegensatz zur Regierungspolitik stehen“. Als Leposavić dem nicht nachkam, habe er den Minister vergeblich zum Rücktritt aufgefordert.

Leposavić hatte am 26. März dieses Jahres im Parlament auf die Frage eines proserbischen Abgeordneten gesagt, es stehe ihm nicht zu, zu beurteilen, ob es sich beim Massaker von Srebrenica um einen Völkermord handle. Er sprach auch dem UN-Kriegsverbrechertribunal seine Legitimität ab.

Montenegros Parlament hatte 2009 eine Srebrenica-Resolution des EU-Parlaments angenommen und den 11. Juli zum Gedenktag für die Opfer dieses Massakers erklärt. Allerdings kommt der Begriff „Völkermord“ in diesem Parlamentsbeschluss nicht vor. Im Dezember 2020 lehnte das Parlament den Antrag eines Vertreters der Muslime explizit ab, das Massaker von Srebrenica als Völkermord anzuerkennen.

dpa/dtj