Die Bundesregierung hat sich im Konflikt mit der Türkei um Politikerbesuche bei der Bundeswehr auf der Luftwaffenbasis Incirlik durchgesetzt: Die türkische Regierung genehmigt eine Reise von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) zu den deutschen Soldaten auf dem Stützpunkt, wie Ministerpräsident Binali Yıldırım am Montag in Ankara sagte.

Nach der umstrittenen Armenier-Resolution des Bundestages hatte die Türkei die Erlaubnis für einen Mitte Juli geplanten Besuch von Verteidigungsstaatssekretär Ralf Brauksiepe (CDU) mit Abgeordneten verweigert.

Mit ihrem Einsatz in Incirlik unterstützt die Bundeswehr seit Anfang des Jahres die internationale Allianz gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) in Syrien und im Irak. Die Tornados helfen bei der Aufklärung.

Bei dem geplanten Besuch der Ministerin „gibt es keine Probleme“, sagte Yıldırım. „Die Türkei wird es erlauben.“ Außenminister Mevlüt Cavuşoğlu hatte am Donnerstag erklärt, Besuche von Politikern auf der Basis Incirlik würden derzeit „nicht als passend erachtet“. Das hatte Bundestagsabgeordnete entrüstet. Von der Leyen hatte daraufhin angekündigt, trotz der ablehnenden Haltung „in den nächsten Tagen“ nach Incirlik zu reisen. Der „Bild am Sonntag“ sagte sie: „Es ist eine Selbstverständlichkeit, dass die Leitung des Verteidigungsministeriums deutsche Soldatinnen und Soldaten im Einsatz besucht.“ Ein Termin ist noch nicht bekannt.

Ein Sprecher des Bundesverteidigungsministeriums sagte, von der Leyen wolle in der Türkei darauf hinwirken, dass Abgeordneten der Besuch dort stationierter deutscher Soldaten wieder erlaubt werde. „Wir tun unser Möglichstes, um auch diesen Kanal wieder zu öffnen.“ Ziel sei es, „dass Parlamentarier wieder Zugang haben zum Einsatzkontingent der Bundeswehr in der Türkei“. Schon wenige Tage nach der Bundestagsresolution hatte die Türkei deutschen Medien einen Besuch bei der Bundeswehr in Incirlik im letzten Moment verwehrt.

In Incirlik sind auch ausländische Soldaten stationiert, die Basis unterliegt aber türkischem Hoheitsrecht. (dtj/dpa)