Wahl des Parlamentspräsidenten der Türkei: HDP schickt AKP-Mitbegründer ins Rennen

Zur Wahl des Parlamentspräsidenten der Türkei haben die Oppositionsparteien ihre Kandidaten nominiert. Als erste Partei hat die HPD ihren Kandidaten bekannt gegeben. Für die HPD wird ihr Abgeordneter Dengir Mir Mehmet Fırat (72) ins Rennen gehen. Fırat war zugleich einer der Gründungsmitglieder der AKP. Nach der Korruptionsaffäre verließ er die Partei und schloss sich der HDP an. Die CHP hat Deniz Baykal (77) ins Rennen geschickt. Baykal ist Abgeordneter aus Antalya. Als ältester Parlamentarier hatte Baykal am Dienstag die erste Sitzung des neuen Parlaments geleitet. Er hatte auch unmittelbar nach den Wahlen für Schlagzeilen gesorgt, als er sich mit Staatspräsident Recep Tayyip Erdoğan zum Gespräch traf.

Die nationalistische MHP dagegen hat ihren Abgeordneten Ekmeleddin İhsanoglu aus Istanbul zum Kandidaten gekürt. İhsanoğlu war bei der Wahl zum Staatspräsidenten im vergangenen Jahr der gemeinsame Kandidat der Oppositionsparteien. Die AKP hat noch keinen eigenen Kandidaten benannt. Im Gespräch sind Nabi Avcı (zuletzt Bildungsminister) und Ismet Yılmaz (zuletzt Verteidigungsminister) sein.

Abgeordnete, die sich zur Wahl stellen wollen, müssen sich bis zum 27. Juni als Kandidat anmelden. Der erste und zweite Wahlgang finden am 30. Juni statt. Zum Parlamentspräsidenten wird gewählt, wer zwei Drittel der Stimmen bekommt, das heißt 367 Stimmen. Sollte bei dem ersten oder zweiten Wahlgang keiner der Kandidaten gewählt werden können,  finden am 1. Juli der dritte und vierte Wahlgang statt. Bei dem dritten Wahlgang reichen 276 Stimmen. Wird dies wieder nicht erreicht, gibt es beim vierten Wahlgang eine Stichwahl zwischen den zwei besten Kandidaten.

Im politischen System der Türkei bekleidet der Parlamentspräsident nach dem Staatspräsidenten das wichtigste Amt.