Politik
Was denkt Oettinger über die EU-Mitgliedschaft der Türkei?
Jeder Staatsbesuch eines türkischen Spitzenpolitikers in Deutschland ruft Wortspenden von Politikern aller Parteien zum Thema EU-Beitrittsprozess hervor. Nur wenige erkennen dabei, dass die Türkei längst kein Bittsteller mehr ist.
Bei jedem Besuch des türkischen Ministerpräsidenten wird die EU-Mitgliedschaft der Türkei wieder zum wichtigen Diskussionsthema.
Dabei erinnert die reflexhafte Beschwörung längst bekannter Positionen durch konservative und sozialdemokratische Politiker zum Teil fast an ein Ritual.
Erstere, beispielsweise der Unions-Innenexperte Hans-Peter Uhl, sprechen sich strikt gegen eine EU-Mitgliedschaft der Türkei aus, Zweitere warnen vor einem Scheitern der Beziehungen und dessen mögliche gravierende Auswirkungen auf Deutschland und die EU.
Der CDU-Politiker Günther Oettinger war in seiner Zeit als Ministerpräsident Baden-Württembergs noch gegen eine EU-Mitgliedschaft der Türkei. Als EU-Kommissar denkt der immer noch der CDU angehörende Politiker mittlerweile ganz anders über das Thema.
In der Südwest-Presse vom 25.10.12 wird ein Oettinger zugeschriebenes Zitat, das auf Juni 2012 datiert wird, wie folgt wiedergegeben: „In 15 Jahren werden wir auf den Knien nach Ankara robben und bei der Türkei betteln, dass sie EU-Mitglied wird.“
