Was die Türkei in Libyen will

Die Türkei verfolgt in Libyen ganz eigene und aus ihrer Sicht legitime Interessen – zum Teil hat das mit den Gasvorkommen im Mittelmeer zu tun. Während der Libyen-Konferenz in Berlin präsentiert sich Präsident Erdoğan als Friedensstifter. Was die Türkei in Libyen will. „Libyen mag auf der Landkarte weit entfernt von der Türkei sein, aber das Land ist uns nicht fremd. Libyen ist über Jahrhunderte ein wichtiger Bestandteil des Osmanischen Reiches gewesen. Die Türken und die Libyer haben geschichtliche, soziale und kulturelle Verbindungen, die sehr weit zurückreichen“, sagte der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan (AKP) am vergangenen Freitag. Die Türkei war im libyschen Bürgerkrieg bislang kein Machtfaktor. Erst vor einigen Wochen änderte sich das schlagartig. Zu Beginn des Jahres bekam Erdoğan ein Mandat für einen Militäreinsatz dort. Er könne nicht länger ignorieren, was in Libyen gerade passiert, erklärte er damals in seiner Begründung. Der Hintergrund: Rund um Tripolis toben seit April 2019 heftige Kämpfe. Der abtrünnige libysche General Chalifa Haftar marschiert gegen die von den Vereinten Nationen anerkannte Übergangsregierung unter Ministerpräsident Fajis al-Sarradsch. Libyen kommt nicht zur Ruhe Die türkische Armee soll die Sarradsch-Regierung vor Ort unterstützen. Libyen kommt seit Februar 2011 nicht zur Ruhe. Damals hatte eine Protestbewegung den langjährigen Diktator Muammar al-Gaddafi gestürzt. Seitdem kämpfen bewaffnete Regimegegner gegen regierungstreue Sicherheitskräfte und Söldner um die Macht im Land. Seit Jahren herrscht Chaos in dem nordafrikanischen Mittelmeeranrainerstaat. Die Einmischung externer Akteure verschärfte die Situation vor Ort weiter. Denn in Libyen stehen sich die Türkei, die UN und die EU auf der Seite der Regierung und Russland, Ägypten sowie den Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) auf der Seite Haftars gegenüber. Eine explosive Mischung für die gesamte Region. Deswegen versuchen die EU, Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) zu vermitteln. Am Wochenende fand dazu eine Verhandlungsrunde mit allen beteiligten Akteuren in Berlin statt. Erdoğans wirtschaftliche Interessen Offenbar konnten die Verhandlungspartner eine Einigung erzielen: Es soll ab sofort keine weitere militärische Unterstützung von externen Akteuren geben. Ein Waffenembargo soll dabei helfen, das Gewaltmonopol des Staates im ganzen Land wieder zu erlangen. Was die Türkei in Libyen will: Frieden und Macht. Und für Erdoğan ist das Ergebnis des Gipfels tatsächlich ein Erfolg. Die Türkei inszeniert sich damit einerseits als Friedensstifter und kann das durch die Offensiven in Syrien ramponierte Image Ankaras in der Welt aufpolieren. Zugleich zeigt die Türkei Präsenz im östlichen Mittelmeer. Denn seine wirtschaftlichen Interessen in der Region verschleierte Erdoğan vor und während des Gipfels nicht. Vergangenen November vereinbarte die Türkei mit der Einheitsregierung in Libyen ein Abkommen über Seegrenzen. Der türkische Präsident beabsichtigt, sich damit alsbald Gas- und Ölvorkommen im östlichen Mittelmeer zu sichern. Gasfeld vor Zypern in Ankaras Fokus Erdoğan warnte nach dem Abkommen: „Ohne Genehmigung beider Staaten dürfen in dieser Seezone keinerlei Forschungsschiffe arbeiten und Bohrungen vorgenommen werden. Das ist völkerrechtlich nicht mehr möglich.“ Der türkische Präsident hat ein Auge auf ein Gasfeld vor der Küste Zyperns geworfen, um das er sich mit Griechenland seit Jahren streitet. Die Menschen in Libyen werden so zu einem Faustpfand der Türkei. Ankara interessiert die Befriedung des Konflikts mindestens genauso sehr wie eigene finanzielle Interessen. Mit dem in Berlin geschlossenen Abkommen bekommen die Menschen vor Ort allerdings zumindest eine kleine Verschnaufpause: Seit Sonntag herrscht in Libyen eine Waffenruhe.