Wegen Rolle der Türkei: Armenien zieht vor Gericht

Armenien zieht wegen der Rolle der Türkei bei den Gefechten in Bergkarabach vor den Europäischen Menschenrechtsgerichtshof.

Wie das Straßburger Gericht am Dienstag mitteilte, ging ein entsprechender Antrag vor wenigen Tagen ein. Nun werde geprüft, ob die Beschwerde zugelassen werde. Armenien wirft der Türkei dem Gericht zufolge vor, die aserbaidschanischen Streitkräfte in dem Konflikt unterstützt zu haben. Auch zwischen Armenien und Aserbaidschan liegen dem Gericht von beiden Seiten Beschwerden zu Menschenrechtsverletzungen vor. Die armenische Regierung behauptet umfangreiche Beweise für die Rekrutierung und Überstellung syrischer Söldner durch die Türkei in die Republik Aserbaidschan zu haben.

Bei dem jüngsten Krieg vom 27. September bis 9. November um Bergkarabach hatte sich Aserbaidschan weite Teile des Anfang der 1990er Jahre verlorenen Gebiets im südkaukasischen Bergkarabach zurückgeholt. Mehr als 6000 Menschen starben bei den Kämpfen. Russland hatte zwischen den beiden verfeindeten Ländern einen Waffenstillstand vermittelt. Armenien beruft sich auf Russland als Schutzmacht. Aserbaidschan wird dagegen von der Türkei unterstützt.

Erneut Krieg?

Zuletzt wuchs die Sorge vor einem erneuten Aufflammen des Konflikts. Armenien wirft dem Nachbarland Grenzverletzungen vor. Aserbaidschan wies das zurück.

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte mit Sitz im französischen Straßburg gehört zum Europarat. Das von der Europäischen Union unabhängige Organ setzt sich für den Schutz der Menschenrechte in den 47 Mitgliedstaaten ein. Auch Staaten können vor dem Gerichtshof Klagen gegen ein anderes Mitgliedsland einreichen.

dpa/dtj