„Weil die Türkei unser Nachbar ist“: Griechenland verfünffacht Militärausgaben

Das griechische Parlament hat am Dienstagabend den Haushalt für 2021 genehmigt, darunter Rüstungsausgaben in Höhe von 2,5 Milliarden Euro.

Die Summe für das Militär ist damit fünfmal so hoch wie noch 2020. Regierungschef Kyriakos Mitsotakis begründete den enormen Anstieg mit den Spannungen im östlichen Mittelmeer – dort streiten sich Griechenland und Zypern mit der Türkei um reiche Erdgasvorkommen. Die Türkei hat im vergangenen Jahr 18,8 Milliarden Euro in ihr Militär investiert.

Mitsotakis hatte eine Erhöhung der Rüstungsausgaben aufgrund der angespannten Lage bereits mehrfach angekündigt. Bei einem Berlin-Besuch im März dieses Jahres hatte er auf die Frage, warum sein Land so viel für Rüstung ausgebe, geantwortet: „Weil die Türkei unser Nachbar ist und nicht Dänemark.“

Im griechischen Parlament verfügt der Premier über eine bequeme Mehrheit – entsprechend stimmten die 158 Abgeordneten der konservativen Partei Nea Dimokratia für den Haushalt, 142 Abgeordnete des 300-köpfigen Parlaments stimmten dagegen.

Platz 2 hinter den USA

Athen plant unter anderem, 18 französische Kampfflieger des Typs Rafale zu kaufen – kommende Woche wird zur Unterzeichnung des Vertrags die französische Verteidigungsministerin Florence Parly in der griechischen Hauptstadt erwartet. Darüber hinaus sollen vier neue Fregatten sowie Munition und anderes Zubehör gekauft werden.

Griechenland hat selbst während der schweren Finanzkrise an hohen Militärausgaben festgehalten. Nach jüngsten Nato-Vergleichszahlen lag Athen zuletzt im Vergleich mit anderen Bündnispartnern bei den gesamten Verteidigungsausgaben im Verhältnis zum Bruttoinlandsprodukt mit 2,58 Prozent auf Platz zwei hinter den USA. Bei den Verteidigungsausgaben werden neben den Ausgaben für Rüstungsgüter zum Beispiel auch noch die Personalausgaben und Ausgaben für Materialerhaltung miteingerechnet.

dpa/dtj