„Wer den Friedensprozess beendet, wird verlieren“

Während in der Türkei die Zahl der durch die terroristische PKK getöteten Menschen von Tag zu Tag zunimmt, diskutiert das Land die Verantwortung  Staatspräsident Recep Tayyip Erdoğans für die Beendigung des Friedensprozesse mit der PKK und die Eskalation der Gewalt. Auch Ömer Faruk Gergerlioğlu, früherer Vorsitzender des Menschenrechtsvereins Mazlumder sieht diese Verantwortung Erdoğans bei der jüngsten Eskalation der Gewalt sowie der Beendigung des Friedensprozesses. Zuletzt hatte Erdoğan sich einmal mehr martialisch geäußert: „Diese Erde wird wieterhin mit dem Blut der Märtyrer getränkt werden.“ Bisher hatte er den Friedensprozess mit den Worten verteidigt, dass die Mütter nicht mehr weinen sollen.

In einem Interview mit der Tageszeitung Zaman sagte Gergerlioğlu: „Erdoğan sieht die Todesopfer als akzeptabel an, bis er den Plan, den er sich in den Kopf gesetzt hat, realisiert hat.“ Mit dem Plan in Erdoğans Kopf ist das Präsidialsystem mit ihm an der Spitze gemeint, in welchem er sich selbst mit umfangreichen Befugnissen ausstatten und kaum demokratische Beschränkungen seiner Macht zulassen würde. Nach Gergerlioğlu hat Erdoğan den Friedensprozes sachon vor 8-9 Monaten aufgegeben als er merkte, dass er ihn nicht in seinem Sinne fortführen konnte. Für Gergerlioğlu ist aber die gegenwärtige Politik etwas Vorübergehendes und der Friedensprozess ohne Alternative.

Friedensprozess ohne Alternative

Gergerlioğlu sagt: „Die Menschen im Osten wie im Westen haben die Früchte des Fridensprozesses genossen. Deshalb werden die Menschen sowohl im Osten als auch im Westen gegen die Beendigung des Prozesses protestieren. Sie glauben, die Türkei will den Krieg. Nein, sie will ihn nicht. Egal wer, derjenige, der den Friedensprozess beendet, wird verlieren. Wir sind dazu verurteilt, auf den Friedensprozes zurückzukommen. Wenn nicht, werden wir noch größere gesellschaftliche Brüche erleben und an den Rand eines Bürgerkrieges gelangen.“ Gergerlioğlu fügte hinzu: „Wäre der Friedensprozess fortgesetzt worden, hätten so viele Menschen nicht sterben müssen. Es ist sehr bitter.“

Mazlumder (İnsan Hakları ve Mazlumlar İçin Dayanışma Derneği) wurde 1991 in Ankara als Verein für Menschenrechte und Solidarität mit den Unterdrückten gegründet. Er ist ist eher dem muslimisch-konservativen Milieu zuzuordnen und entstand als Ergänzung zu Menschenrechtsvereinen wie İHD oder TİHV, die den Belangen dieser Bevölkerungsgruppen kaum Aufmerksamkeit widmeten.