Westerwelle will politische Lösung für krisengeschütteltes Land

Bamako – Eines wollte Außenminister Guido Westerwelle unbedingt vermeiden: Sein Besuch in Mali sollte keinesfalls wie die Erkundung des nächsten Einsatzgebietes deutscher Soldaten wirken. Ganz ohne Bundeswehr kam er dann aber doch nicht aus. Am frühen Donnerstagmorgen bestieg der FDP-Politiker im senegalesischen Dakar mit seiner Delegation ein militärisches Transportflugzeug vom Typ Transall, um in die malische Hauptstadt Bamako zu fliegen.

Westerwelle ist über die in letzter Zeit häufiger vorkommenden Vergleiche zwischen Afghanistan und Mali alles andere als erbaut. Inzwischen muss er sie sich aber auch aus dem eigenen Kabinett anhören. „Mali ist ein Land am Abgrund, und wir wollen nicht, dass es ein verlorener Staat wird“, sagte etwa sein Parteifreund Dirk Niebel kürzlich. „Wenn wir es verlieren, dann droht uns ein zweites Afghanistan.“

Beobachter befürchten, dass das Land ähnlich wie Afghanistan zu einem Hort für Terroristen werden könnte, die auf Grund der günstigen geografischen Lage dann auch in Europa leichter zuschlagen könnten. Westerwelle wollte trotz alledem nichts von einem zweiten Afghanistan wissen. Der Unterschied sei für ihn, dass die internationale Gemeinschaft am Hindukusch zuerst militärisch interveniert und sich erst dann Gedanken über ihre Ziele gemacht hätte. In Mali solle das nach den Vorstellungen des Außenministers andersherum laufen. „Bevor über Instrumente gesprochen wird, müssen die politischen Ziele klar sein“, sagte er.

Westerwelle traf sich mit Vertreter der Übergangsregierung, die schon seit Monaten ohne demokratische Legitimation versucht, die Geschicke des Landes zu lenken. Und er kam mit Parlamentariern aus dem krisengeschüttelten Norden Malis zusammen.

In erster Linie wurde über zivile Unterstützung diskutiert. Eine Million Euro für humanitäre Hilfe hat der deutsche Außenminister mitgebracht. „Zur Überwindung der Krise in Nordmali ist ein politischer Prozess vonnöten, der alle gemäßigten und gesprächsbereiten Kräfte einbindet“, sagt er.

Die Diskussion über einen Militäreinsatz wird Westerwelle damit aber kaum verdrängen können. Während seines Besuchs berieten in Bamako Experten afrikanischer Länder und internationaler Organisationen über ein mögliches Konzept für eine Intervention. Die EU hat bereits erste belastbare Zahlen mit Blick auf eine mögliche Mission zur Ausbildung der malischen Sicherheitskräfte vorgelegt. (dpa)