Westerwelle: „Zusammen mit Arabischer Liga den Konflikt lösen“

Im Rahmen eines Treffens in Kairo haben die Außenminister der Arabischen Liga die so genannte „Nationale Koalition der syrischen Revolutions- und Oppositionskräfte“, zu der sich am Wochenende oppositionelle Kräfte aus Syrien in Katar zusammengeschlossen hatten, als rechtmäßige Vertreterin Syriens anerkannt. Damit sei das Oppositionsbündnis künftig legitimer Vertreter Syriens und Haupt-Gesprächspartner der arabischen Staaten.

Wie die „Zeit“ berichtet, riefen die Außenminister der Liga-Staaten auch andere Gruppen der syrischen Opposition dazu auf, sich dem Bündnis anzuschließen. „Al-Dschasira“ berichtet außerdem, die Arabische Liga habe dem Oppositionsblock Beobachterstatus angeboten.

Auch der Golf-Kooperationsrat, dem Saudi-Arabien, Bahrain, Katar, Kuwait, Oman und die Vereinigten Arabischen Emirate angehören, erkannte den Oppositionsblock an und sagte ihm Unterstützung zu.

Die Teilnehmerstaaten erhoffen sich durch ihren Schritt, dass in weiterer Folge auch weitere Teile der Internationalen Gemeinschaft das Bündnis anerkennen und in der Folge an Stelle des Assad-Regimes als legitime Vertretung Syrien betrachten. Nach internationaler Anerkennung der Nationalen Koalition will diese eine provisorische Regierung bilden. Zum Präsidenten des Verbunds wurde der islamische Rechtsgelehrte Scheich Ahmed al-Chatib bestimmt.

Nachfolgetreffen zu Malta 2008

Die erste Gelegenheit, hierbei einen weiteren Schritt voranzukommen, wird das Treffen zwischen den Außenministern der Arabischen Liga und der Europäischen Union darstellen, das in Kürze ebenfalls in Kairo beginnen wird und in dessen Mittelpunkt der gewaltsame Konflikt in Syrien, der stockende Friedensprozess im Nahen Osten und die generelle Zusammenarbeit der EU mit der Arabischen Liga stehen werden. Es wird sich um das erste Treffen dieser Art seit der Zusammenkunft auf Malta im Jahre 2008 handeln.

Im Vorfeld des Treffens hat Bundesaußenminister Guido Westerwelle das neue Deutsche Wissenschaftszentrum in Kairo eingeweiht und sich am Rande seines Besuchsprogrammes gegenüber internationalen Medien zu Wort gemeldet. Er rief in diesem Zusammenhang das syrische Oppositionsbündnis dazu auf, enger zusammenzuarbeiten und sich als glaubwürdige Alternative zu Staatschef Baschar al-Assad zu präsentieren. „Die Verständigung der Opposition auf eine gemeinsame Nationale Koalition ist ein wichtiger Schritt, der sich nun bewähren muss“, zitiert „Die Welt“ den Minister.

Westerwelle zeigte sich optimistisch, gemeinsam mit der Arabischen Liga ein Ende des Konflikts erreichen zu können. Sie solle weiterhin wie in den vorangegangenen Jahren regionale Verantwortung übernehmen und ein wichtiger strategischer Partner der Europäischen Union werden, so der FDP-Politiker.