Quelle: Wikipedia

Lesen Sie im dritten Teil der DTJ-Serie, warum es lohnenswert ist, einen kritischen Blick auf Rojava zu werfen. Dazu beleuchten wir die Menschenrechtslage im Norden Syriens und analysieren, was Rojava bereits erreicht hat. 

Von STEFAN KREITEWOLF

Das kurdische Autonomiegebiet im Norden Syriens wird – vor allem von der politischen Linken – als Paradebeispiel einer demokratischen Grassroots-Bewegung gefeiert. Auf den ersten Blick nicht zu Unrecht. Rojava entstand nämlich ursprünglich um einen Raum zu schaffen, in dem alle ethnischen und religiösen Volksgruppen ohne Angst vor Verfolgung zusammenleben und gegen äußere Angriffe zusammenstehen können. Mitten im syrischen Bürgerkrieg ist das ein edler Ansatz. Es geht allerdings auch mit einer großen Verpflichtung einher. Angesichts der mitunter chaotischen Kriegszustände in Syrien stellt sich die Frage: Entspricht das wirklich der Realität vor Ort?

Was hat Rojava bis jetzt erreicht? 

Das de-facto autonome Kurdengebiet im Norden Syriens ist ein relativ sicherer Hafen in einer unruhigen Region. Das beweisen die massiven Migrationsbewegungen, die zuletzt aus den Kriegsgebieten Syrien und des Iraks in Rojava endeten (mehr dazu lesen Sie weiter unten unter „Was stimmt nun wirklich?“). In Rojava wurden außerdem ernsthafte Anstrengungen unternommen, ein dauerhaft funktionierendes politisches System aufzubauen. Die in Rojava herrschende syrische Kurdenpartei PYD plant für eine demokratische Zukunft. Damit trifft sie den Zeitgeist in der Region. Die dortigen Völker und Glaubensrichtungen wünschen sich genau das: Sie wollen die Zwänge überwinden, die der alte Status quo mit sich brachte. Die Vorreiterrolle dieser demokratischen Kräfte spielen heute die Freiheitsbewegungen Kurdistans in Syrien und dem Irak und die bislang nicht korrumpierte, demokratische Selbstverwaltung in Rojava. Ob diese Rolle die Wahrheit widerspiegelt, verrät die Antwort auf folgende Frage:

Wie steht es um die Menschenrechte in Rojava wirklich?

Geht so. Das sagt zumindest Human Rights Watch (HRW). Die unabhängige Menschenrechtsorganisation erhebt in einem Bericht aus dem Jahr 2014 schwere Vorwürfe gegen die PYD und ihre Volksverteidigungseinheit YPG. Ihnen werden willkürliche Festnahmen von politischen Gegnern, Misshandlung von Häftlingen, ungeklärte Entführungs- sowie Mordfälle vorgeworfen. Außerdem seine Minderjährige als Soldaten eingesetzt worden zu sein, was international als Kriegsverbrechen gilt. HRW stellt in dem Bericht allerdings auch klar, dass die vorgeworfenen Menschenrechtsverletzungen im Vergleich zu denen der syrischen Regierung und denen des IS in einem viel geringeren Ausmaß und weitaus seltener passierten.

Amnesty International (AI) warf der YPG im Oktober 2015 Kriegsverbrechen in Form von Vertreibungen oder Zwangsumsiedlungen der Zivilbevölkerung und Zerstörung ihrer Dörfer vor. AI sprach gar von einer „Vertreibungswelle an Tausenden nichtkurdischen Bewohnern“ und berief sich auf Zeugen vor Ort. Außerdem bezichtigte die Menschenrechts-NGO die kurdisch geführte Verwaltung, ihre Macht zu missbrauchen. 

Was sagen Rojavas Volksvertreter dazu?

Alles Quatsch! Zumindest lautet so die Reaktion zusammengefasst. Die Langversion: Ein Sprecher der YPG-Miliz wies die Vorwürfe kurz nach Erscheinen der Berichte zurück und bezeichnete sie als „willkürlich“, „parteiisch“ und „unprofessionell“. Überdies vermutete er, dass die AI-Zeugen Komplizen des IS seien und Zwietracht zwischen den vielen verschiedenen Bevölkerungsgruppen im Norden Syriens schüren wollten.

Was stimmt nun wirklich? 

Das ist schwer zu sagen. Rojava und der Norden Syriens gelten zwar als einigermaßen friedliche und geordnete Gebiete. Dennoch ist die Lage vor Ort chaotisch. Allein in den vergangenen zwei Monaten suchten Angaben der Hilfsorganisation „medico international“ zufolge mehr als 200.000 Flüchtlinge aus der syrischen Stadt Raqqa und dem irakischen Mossul Zuflucht in Rojava. Das ist für ein Land, das es offiziell gar nicht gibt, eine extreme Zerreißprobe. 

Allein wegen der Anschuldigungen der international anerkannten Menschenrechtsorganisationen AI und HRI ist es dennoch lohnenswert, auch weiterhin einen kritischen Blick auf Rojava zu werfen.

Erfahren Sie im vierten Teil der DTJ-Serie mehr zu den drei Kantonen Rojavas (Efrîn, Kobanê und Cizîrê). Außerdem beleuchtet das DTJ, welche Auswirkungen das für den 25. September geplante Unabhängigkeitsreferendum im irakischen Kurdengebiet auf Rojava hat?

Hier geht es zu Rojava Teil I und hier zu Rojava Teil II

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