Wähler zeigen rechtspopulisten Wilders gelbe Karte

Ersten Ergebnissen der Europawahlen zufolge zeichnet sich eine Niederlage für eine rechtspopulistische Partei ab: Während ein Erfolg für die United Kindgom Independence Party (Ukip) wenige Beobachter unvorbereitet traf, musste Geert Wilders mit seiner Partij voor de Vrijheid (PVV) eine Niederlage einstecken.

Der blonde Rechtspopulist konnte weniger Stimmen als erwartet auf sich vereinen und landete mit seiner Einpersonenpartei ersten Nachwahlbefragungen zufolge nur auf dem vierten Platz. Er hatte für seine islam-kritische Partei eigentlich mit Zugewinnen gerechnet.

Die ersten Prognosen der gestern in Großbritannien und den Niederlanden stattgefundenen ersten Wahlrunde zum Europäischen Parlament überraschen, galt Wilders doch im Vorfeld der Wahlen monatelang in den Umfragen als Sieger. Stattdessen gewann die betont pro-europäische, linksliberale Partei D66. Ein Erfolg in klarer Abgrenzung zu Wilders.

Am Freitag konnten die Wähler in Irland und Tschechien an die Urnen gehen. In Tschechien gilt die Wahl auch als Stimmungstest für den europafreundlichen Kurs der neuen Regierung,.

Farage legt deutlich zu

Der Ukip-Chef Nigel Farage konnte in der britischen Kommunalwahl erheblich an Stimmen dazugewinnen. Die nationalistische Partei eroberte bei der gleichzeitig zur Europawahl stattgefundenen Abstimmung mehr neue Sitze als alle anderen Parteien. Die Konservativen um Premierminister David Cameron mussten hingegen große Verluste einstecken.

Während die Ukip Nachwahlbefragungen zufolge bis zu 100 neue Sitze in kommunalen Parlamenten dazugewinnen konnte, wurden die konservativen Torries abgestraft und verloren bis zu 100 Abgeordnete. Die absolute Mehrheit konnte Ukip allerdings nirgends erlangen.

Die Kommunalwahl gilt als Gradmesser und Stimmungstest für die Europawahl. Gut möglich, dass Farage und seine Partei am Sonntag mit erheblichen Zugewinnen ins europäische Parlament einziehen. Es wird befürchtet, dass Rechtspopulisten in vielen europäischen Ländern Erfolge bei der EU-Wahl erzielen.

Das Ergebnis aus Großbritannien deutet klar in diese Richtung. Eine rechtspopulistische Partei im Europaparlament ist für die etablierten Parteien ein Albtraum. Doch es könnte auch ganz anders kommen, wie das Beispiel Niederlande beweist.

Neue Hoffnung aus den Niederlanden

Die Furcht vor den Rechtspopulisten ermöglicht es ihnen die europäische Politik im Vorfeld der Wahl aufzumischen. Einer derjenigen, der besonders in den europäische Fokus drängte, war der Niederländer Geert Wilders.

Wilders hatte große Pläne: Gemeinsam mit Marine Le Pen vom französischen Front National hatte er im Vorfeld der Wahl für einen Block der rechten Europaparteien geworben. Der Blondschopf stilisierte sich als Vorkämpfer einer vereinten europäischen Rechten und muss nun selbst um sein Mandat bangen.

Es bleibt also Hoffnung für Europa. Es ist auffällig, dass ein Rechtspopulist einstecken muss, während eine pro-europäisch eingestellte Partei erhebliche Zugewinne verbucht. Womöglich sind die europäischen Wähler doch schlauer als Populisten von links und rechts.