Wir machen weiter – aus Überzeugung!

DTJ Chefredakteur Bağ

Wir machen weiter –  aus Überzeugung!

Das Deutsch-Türkische Journal (DTJ) macht nach einer kurzen Sendepause wieder weiter- „aus Überzeugung“, schreibt DTJ –Chefredakteur Süleyman Bağ in seiner ersten Kolumne.

von Süleyman Bağ

Das Grundrecht auf Meinungs- und Pressefreiheit ist in vielen nationalen und internationalen Dokumenten festgehalten. Deren Schutz gilt als eines der wichtigsten Konsenspunkte einer demokratischen Gesellschaft, fernab von religiösen und politischen Überzeugungen.  So heißt es im Artikel 5 des deutschen Grundgesetzes: „ Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.“

Auch die türkische Verfassung stellt die Presse- und Meinungsfreiheit generell unter Schutz: „Die Presse ist frei, Zensur findet nicht statt. Die Gründung einer Druckerei darf nicht an die Bedingung einer Genehmigung oder der Leistung einer finanziellen Sicherheit gebunden werden. Der Staat trifft die Maßnahmen zur Gewährleistung der Presse- und Informationsfreiheit.“ (Artikel 28).

Soviel zur Theorie. In der Praxis sieht es jedoch ganz anders aus.

Laut Reporter ohne Grenzen (RoG) befinden sich über 150 Journalisten in der Türkei im Gefängnis. Einer von ihnen ist die Journalistin Büşra Hanım Erdal. Die studierte Juristin ist eine der wichtigsten Expertinnen der sogenannten Ergenekon-Prozesse und hat als Gerichtsreporterin wichtige Einzelheiten des Verfahrens an die Öffentlichkeit gebracht. Nach dem gescheiterten Putsch vom 15. Juli 2016 wurde sie wie viele andere auch verhaftet. Somit zahlt sie den Preis für ihre langjährige journalistische Arbeit mit Freiheitsentzug. Andere türkische Journalisten mussten sogar das Land verlassen.

Sie alle legen mit ihrer standhaften Haltung gegenüber einer Staatsmacht, die sich nicht an Recht und Gesetz gebunden sieht, ein Zeugnis für die internationale Presse- und Meinungsfreiheit ab.

Doch auch in westlichen Demokratien wird es für Journalisten zunehmend schwer ihrer Arbeit nachzugehen: „Besonders erschreckend ist, dass auch Demokratien immer stärker unabhängige Medien und Journalisten einschränken, anstatt die Pressefreiheit als Grundwert hochzuhalten“, stellt RoG-Vorstandssprecher Michael Rediske fest und mahnt. „Demokratische Regierungen dürfen den Autokraten der Welt durch Überwachungsgesetze oder demonstrative Geringschätzung unabhängiger Medien keinen Vorwand für ihre Repression gegen Journalisten liefern.“

Die Diskrepanz zwischen Theorie und Praxis beweist einmal mehr, dass jede Generation die Aufgabe hat, Grundrechte mit Leben zu füllen. Daher haben wir uns als DTJ entschieden unsere Arbeit fortzusetzen. Denn Presse- und Meinungsfreiheit stärkt man am besten, in dem man davon möglichst viel Gebrauch macht. Wir haben zwar noch kein endgültiges Konzept, wie wir die Arbeit finanzieren werden und sind uns als ein kleines Team bewusst, dass wir viel ehrenamtliche Arbeit reinstecken müssen. Sind aber fest davon überzeugt, dass wir effiziente Lösungen finden werden. Dass sind wir nicht nur den hunderten Journalisten schuldig, die weltweit in Haft sind, sondern auch unseren Lesern, die uns ermutigt haben weiter zu machen. Aber auch den kommenden Generationen sind wir diesen Dienst an der Gesellschaft schuldig. Denn ihnen wollen wir eine Welt hinterlassen, in der Presse- und Meinungsfreiheit ganz selbstverständlich dazu gehört. Und das nicht nur in der Theorie, sondern auch in gelebter Praxis.