türkischer Ministerpräsident Binali Yildirim
ARCHIV: Der türkische Ministerpräsident Binali Yildirim
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Der türkische Ministerpräsident Binali Yildirim hat US-Kritik an den geplanten Wahlen unter dem Ausnahmezustand in der Türkei zurückgewiesen. «Sie sollen zuerst auf sich selbst schauen», sagte Yildirim am Freitag in Ankara. Seit der Präsidentschaftswahl in den USA seien anderthalb Jahre vergangen und noch immer werde diskutiert, ob es zu Betrug oder Unregelmäßigkeiten gekommen sei.

Yildirim reagierte damit auf Kritik des US-Außenministeriums. Sprecherin Heather Nauert hatte am Vortag vor Journalisten zu den geplanten Parlaments- und Präsidentschaftswahlen im Juni in der Türkei gesagt: «Wir haben Bedenken hinsichtlich ihrer Fähigkeit, sie unter dieser Art von Ausnahmezustand abzuhalten. Wir würden natürlich gerne freie und faire Wahlen sehen, aber da gibt es Bedenken.»

Wahlen mitten im Ausnahmezustand

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US-Institutionen sind größtenteils zu dem Schluss gekommen, dass Russland die US-Präsidentschaftswahl im November 2016 beeinflusst hatte.

Am Mittwoch hatte der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan vorgeschlagen, die für November 2019 geplanten Wahlen auf den 24. Juni vorzuziehen. Am selben Tag wurde der umstrittene Ausnahmezustand um weitere drei Monate verlängert. Erdogan hatte den Notstand nach dem Putschversuch vom Juli 2016 ausgerufen. Unter der Maßnahme sind Grundrechte eingeschränkt.

dpa/dtj
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