Youtube sperrt türkisches Exil-Medium „Bold Medya“

Mit besonderen Inhalten konnte sich das Exil-Medium „Bold“ innerhalb kürzester Zeit in der Online-Presselandschaft etablieren. Dem Youtube-Kanal folgten zwischenzeitlich 250.000 Abonnent:innen. So wurde er zur wichtigsten Einnahmequelle für die Bold-Journalist:innen im Exil. Doch die unbequeme Berichterstattung zieht nun Konsequenzen nach sich.

Cevheri Güven und sein Kollege Fatih Akalan konnten ihren Augen nicht trauen, als sie an jenem Morgen wie gewohnt ihre E-Mails durchgingen. „Ihr Youtube-Account wurde wegen einer Urheberrechtsverletzung gesperrt“, heißt es in einer Mail, die Konsequenzen hatte.

„Das war für uns erst einmal ein Schock-Moment, weil Youtube in unserer täglichen Arbeit eine enorm wichtige Rolle spielt“, sagt Güven, der Chefredakteur von „Bold Medya“ – ein zur „International Journalists Association“ gehörendes Online-Exilmedium. „Bold“ wurde vor etwa drei Jahren von überwiegend aus der Türkei geflüchteten Journalist:innen gegründet. Seither erlebt das türkischsprachige Medium großen Zulauf, vermutlich auch deshalb, weil das Medium an viele politische und gesellschaftliche Hintergründe mit einem enorm hohen journalistischen Standard herangeht und sie beleuchtet. Auch englisch- und deutschsprachige Berichte sind auf boldmedya.com zu finden.

Mit dem Online-Erfolg stieg das Medium, dessen Team aus vier festen Journalist:innen und etwa einem Dutzend freien Mitarbeiter:innen besteht, 2018 in den Videobereich ein und begann, Bewegtbild-Beiträge für Youtube zu produzieren. Innerhalb kürzester Zeit schaffte der Kanal den Sprung auf knapp 250.000 Abonnent:innen.

Freifahrtschein von Youtube für Medienhäuser?

Und nun, Ende 2020, wurde er plötzlich gesperrt. „Das ist ein politischer Fall, für den Youtube an sich nichts kann“, erklärt Güven im Gespräch mit DTJ-Online. Er fügt hinzu: „Das Vertrauen in größere Medienhäuser ist dermaßen groß, dass Youtube mutmaßliche Urheberrechtsverletzungen automatisch sperrt.“

Diesen Vorgang beschreibt Youtube so: „Wenn ein Urheberrechtsinhaber über unser Webformular eine gültige Beschwerde bezüglich einer Urheberrechtsverletzung einreicht, entfernen wir das Video und erteilen eine Urheberrechtsverwarnung. Nach der dritten Urheberrechtsverwarnung innerhalb von 90 Tagen werden das Konto und alle zugehörigen Kanäle gekündigt.“

Missbraucht TRT das Youtube-Urheberrechtsprogramm?

Genau das scheint „Bold“ nun passiert zu sein. Die Beanstandung soll Güven und Akalan zufolge durch die staatliche türkische Radio- und Fernsehanstalt „TRT“ eingereicht worden sein. „Gegen drei unserer Videos wurde Beschwerde eingereicht, was zu einer Sperrung unseres Kontos geführt hat. Wir sollen mit unseren Videomaterialien gegen die Urheberrechte von TRT verstoßen haben. Das stimmt aber nicht“, berichtet Güven.

Der erfahrene Journalist, der nach dem Putschversuch 2016 in der Türkei nach Deutschland flüchten musste, scheint hinter der Aktion eher ein politisches Motiv der türkischen Regierung zu erkennen. „Wir berichten über unangenehme Themen, die in den türkischen Nachrichten nicht gezeigt werden. Das ist der türkischen Regierung schon lange ein Dorn im Auge,“ konstatiert Güven. Zu den Themen auf „Bold“ gehören beispielsweise Vetternwirtschaft in der Türkei, der Druck der türkischen Regierung auf die Medien oder Zwangsentkleidungen in türkischen Gefängnissen.

Zudem ist „Bold“ ein Medium, das größtenteils aus Journalist:innen besteht, die der Gülen-Bewegung nahestehen. Doch die Youtube-Posse sei etwas Neuartiges und noch vor wenigen Monaten kaum vorstellbar gewesen: „Bold ist ein Medium, das in Deutschland ansässig ist. Mit dieser Aktion lässt die türkische Regierung nun auch Medien in Deutschland verstummen und greift erneut die Pressefreiheit an. An sich ist das nichts Neues – nur in diesem Fall eben international.“

„TRT“ beruft sich anscheinend darauf, dass ihre Inhalte in den Videos genutzt werden. Eine genaue Untersuchung, ob dies tatsächlich der Fall ist oder nicht, dauert oft sehr lange und kann wie in dem Fall von „Bold“ Existenzen bedrohen.

„TRT“ will Gülen-Bewegung entschieden bekämpfen

„TRT“ war bislang für ein Statement nicht zu erreichen. Allerdings gibt eine Presseerklärung auf der Webseite Aufschluss über die Haltung der Anstalt gegenüber Oppositionellen. „Wir möchten noch einmal klar und deutlich machen, dass „TRT“ in Bezug auf die Bekämpfung der Terrororganisation FETÖ [Anm. d. Red.: Die türkische Regierung bezeichnet die Gülen-Bewegung als FETÖ-Terrororganisation, obwohl bislang keine Gewalttaten der Bewegung nachgewiesen werden konnten] immer eine entschiedene Haltung hatte und diese Haltung auch fortsetzen wird“, hieß es Ende Oktober 2020.

Mit dieser Presseerklärung versuchte sich „TRT“ von Vorwürfen zu distanzieren, Mitglieder der Gülen-Bewegung hätten sie infiltriert. Man habe „gemeinsam mit den entsprechenden Stellen des Staates in Bezug auf die Bekämpfung von FETÖ alles, was ihr möglich war, mit großer Entschiedenheit getan“ und werde es auch weiterhin tun.

Auch „TBMM TV“ von der Zensur betroffen?

Doch die Gülen-Bewegung ist nicht das einzige Ziel der Angriffe der türkischen Regierung. Auch Selahattin Demirtaş, der 2018 für die Präsidentschaft in der Türkei kandidierte und in der Türkei in Haft ist, war Opfer der seltsamen Vorgehensweise Youtubes. So wurde eine Wahlrede des damaligen Chefs der prokurdischen Partei „HDP“, die vor der Wahl auf „TRT“ ausgestrahlt wurde, mit der Begründung „Urheberrechtsverletzung“ etwa ein Jahr später von Youtube gelöscht.

Laut einem Bericht der Menschenrechtsorganisation „Stockholm Center for Freedom“ soll von der zensurähnlichen Vorgehensweise der „TRT“ auch der Sender des türkischen Parlaments, „TBMM TV“, betroffen sein. So sollen einige Videos, in denen Redebeiträge von oppositionellen Politiker:innen, die die türkische Regierung kritisieren, mit den selben Mitteln gelöscht worden sein.

Neues Internetgesetz: Youtube beugt sich türkischer Regierung

Auch wenn es bereits früher Maßnahmen auf Youtube gegeben hat, sehen einige Kritiker:innen einen Zusammenhang mit der Ernennung eines lokalen Vertreters von Youtube in der Türkei. Seit der Änderung des türkischen Internetgesetzes vom Juli sind Social Media-Unternehmen verpflichtet, jeweils lokale Vertreter im Land zu ernennen. Andernfalls drohen Werbeverbote und Bußgelder.

Youtube ist der Aufforderung nachgekommen und hat angekündigt, einen Türkei-Vertreter zu ernennen. Die Menschenrechtsorganisation „Human Rights Watch“ kritisiert die Entscheidung Youtubes und deutet auf die Gefahren hin: „Die Ernennung eines Vertreters, wie im Gesetz vorgesehen, bringt jedoch die Verpflichtung mit sich, Online-Inhalte auf ungerechtfertigte und politisch motivierte Aufforderungen hin zu löschen“, heißt es in einer Pressemitteilung.

„Bold Plus“ macht da weiter, wo es aufgehört hat

Ob türkische Medien weiterhin Schaden tragen werden, wird sich zeigen. Für Güven und seine Mitstreiter:innen ist das aber kein Grund, unabhängigen Journalismus aufzugeben. Deshalb haben sie bereits einen Ersatzkanal auf Youtube eröffnet. Der Kanal mit dem Namen „Bold Plus“ hat innerhalb weniger Tage bereits die Marke von 40.000 Abonnennt:innen überschritten. „Es gab für uns nur eine einzige Gelegenheit, der journalistischen Arbeit nachzugehen. Deshalb sind wir geflüchtet. Wir werden unserer Arbeit weiterhin nachgehen“, sagt Güven.