Zentralasien: Zwischen Russland und China

Zentralasien ist die Heimat von 65 Millionen Menschen, die in fünf Ländern leben: Usbekistan, Kasachstan, Turkmenistan, Tadschikistan und Kirgistan. Seit sie vor 20 Jahren die Unabhängigkeit erlangten, sieht die politische Landschaft eher trist aus. In der Region grassieren Korruption, ethnische Spannungen und Konflikte sowie Grenzkonflikte. Verletzungen der Menschenrechte sind weitverbreitet, während Bürgerrechte und politische Freiheiten gestutzt wurden – oder in einigen Fällen erst gar nicht existieren.

Zentralasien ist eine der repressivsten Regionen der Welt, eine Region voller Diktatur, Vetternwirtschaft und Lehen, wo die herrschende Elite das Vermögen des Landes als ihr persönliches Eigentum ansieht. Demokratie wird als direkte Bedrohung für ihre Existenz angesehen, im Widerspruch zu den eigennützigen Interessen der Eliten. Nur Kirgistan hat einige kleine Schritte in Richtung Demokratie unternommen, als einziges Land in der Region, das freie und faire Wahlen abhält, mit einer friedlichen Machtübertragung.

Aufgrund der geostrategischen Lage der Region und ihrer immensen Hydrocarbonreserven hat sie ein enormes Interesse externer Mächte auf sich gezogen.

Chinas Zentralasien-Politik beschränkt sich auf den Zugang zu den Energievorräten, um den Hunger der Gas-fressenden Nation zu stillen und die Stabilität gegen separatistische Bedrohungen an den nördlichen und nordöstlichen Grenzen beizubehalten, insbesondere wegen der Xinjiang-Provinz, welche vorwiegend von muslimischen Uiguren bewohnt wird. Die Chinesen möchten den Handel und die Investitionen in der Region vorantreiben und die Präsenz der USA reduzieren. Peking ist mit staatlichen Unternehmen, die in Eisenbahnen, Autobahnen und Pipelines investieren, bereits ein gutes Stück vorangekommen und schließt große Energie-Geschäfte mit Kasachstan und Turkmenistan ab. Das Handelsvolumen zwischen China und Zentralasien ist seit den frühen 90er Jahren um das fünfzigfache angestiegen und liegt nun bei rund 26 Milliarden US-Dollar pro Jahr. Chinas Investitionen in der Region sind willkommen, nicht zuletzt weil sie die Abhängigkeit von Russland reduziert haben und ohne Demokratie- oder Menschenrechtsforderungen daherkommen.

Russland hatte schon immer einen großen Einfluss auf die Region

Jedoch bleibt Russland weiterhin der vorherrschende politische und wirtschaftliche Akteur mit tiefgreifenden kulturellen, linguistischen und medialen Einflüssen. Russland stellt außerdem den entscheidenden Arbeitsmarkt dar. Moskau wird hinsichtlich des Aufstiegs Chinas immer wachsamer. Sicherheit bleibt die oberste Priorität hinsichtlich der Zentralasien-Politik Russlands und – so wie China – ist auch Russland nicht sehr erfreut über die wachsende westliche Präsenz in der Region, welche es nach wie vor als seine Einflusszone ansieht. Russland war sehr unglücklich darüber, dass die USA/NATO von einigen regionalen Staaten Befugnis bekamen, militärische Stützpunkte zu errichten oder bereits existierende Flughäfen zu nutzen, um Einsätze in Afghanistan zu unterstützen. Obwohl Russland nach wie vor eine hohe militärische Präsenz hat, wurde es als gefährdend für die eigenen Sicherheitsinteressen angesehen. Die Russen reagierten, gemeinsam mit China – mittels der Shanghai Cooperation Organization (SCO) – mit dem Aufruf, die Militärstützpunkte der USA in der Region zu schließen.

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Die Eurasische Union des russischen Präsidenten Vladimir Putin ist die neue Initiative des Kreml für die wirtschaftliche und politische Integration der Staaten der früheren Sowjetunion. Wenn dies gelingt, würde Russland mit einem Schlag ein Staatenblock zur Verfügung stehen, der einen Einfluss von Weißrussland bis zur chinesischen Grenze ermöglicht, als Zollanschlussgebiet gelten und somit alle Handelsgrenzen niederreißen würde.

Die USA scheinen keine ambitionierten Ziele zu verfolgen

Bis auf weiteres sieht es so aus, als müssten Russland und China den wachsenden Einfluss der USA und, zu einem geringeren Teil, der EU, nicht fürchten. Nach dem 11. September wurde die Region zu einem wichtigen Bestandteil der Außenpolitik der USA, jedoch ist ihre Präsenz nur ein temporäres Phänomen und sobald 2014 der vollständige Abzug der Truppen aus Afghanistan stattfindet, wird die Region nicht länger eine wichtige Rolle in der amerikanischen Außenpolitik spielen.

Dadurch wird vermehrt eine Interessensaufteilung zwischen Russland und China stattfinden, sollte die EU hier nicht mithalten wollen. Aktuell basieren die Hauptinteressen der EU auf Energie und Ressourcen in diesem Gebiet; die Zentralasien-Politik findet hauptsächlich auf dem Papier statt. Obwohl die Machthaber der Region zu einem überwiegenden Teil die Kritik der EU hinsichtlich Demokratie, Menschenrechten und Freiheit nicht gerne hören, wollen sie doch gleichzeitig mit ihr in Verbindung bleiben, um ein Gegengewicht zu Russland und China zu erhalten. Darin besteht die Chance für die Europäische Union, eine größere Rolle in Zentralasien zu spielen.

Autoreninfo: Amanda Paul ist Britin und arbeitet als freie Journalistin. Sie befasst sich mit geo- und außenpolitischen Themen. Besonders interessiert sie sich für die türkische Außenpolitik. Weitere Themen sind Zentralasien, der Südkaukasus und Zypern.