Politik
Türkei: Kein Zurück in die 90er Jahre
Die türkische Armee streitet ab, bei der Bombardierung des kurdischen Dorfes Zergele Zivilisten getötet zu haben, Augenzeugen und türkische Journalisten berichten etwas anderes. Währenddessen wächst die Angst vor einer Rückkehr in die blutigen 90er Jahre.
Das türkische Militär hat in einer Stellungnahme Anschuldigungen zurückgewiesen, wonach es für den Tod von zehn Zivilisten durch den Angriff auf das kurdische Dorf Zergele verantwortlich sei. Im Rahmen ihres momentanen Vorgehens gegen die PKK hatten die türkischen Streitkräfte am Samstag um vier Uhr morgens das Dorf am Fuß des nordirakischen Kandilgebirges bombardiert, unter den Toten sollen unbestätigten Meldungen zufolge fünf Kinder und eine schwangere Frau sein. Dass es sich dabei um Zivilisten gehandelt habe, hat der Generalstab der Streitkräfte am Sonntag in einer Erklärung zurückgewiesen: „Es wurde festgestellt, dass es sich bei dem getroffenen Ziel nicht um ein Dorf gehandelt hat, sondern um einen Unterschlupf von Terroristen, die zu einer separatistischen Terrorgruppe [gemeint ist die PKK, Anm. d. Red.] gehören und dass sich in und um den bombardierten Bereich keine zivilen Siedlungen befunden haben.“
Dieser Darstellung wird dabei nicht nur erwartungsgemäß von kurdischer Seite widersprochen, sondern auch von einigen türkischen Journalisten. So berichtet die Cumhuriyet-Kolumnistin Ayşe Yıldırım Başlangıç heute von einem Aufenthalt in Zergele vor zwei Monaten, bei dem sie nach eigenen Angaben keinen einzigen Kämpfer gesehen haben will. Im Vorfeld der Parlamentswahlen vom 7.Juni sei sie in die Kandilberge gereist, wo sich das Hauptquartier der PKK aufhält, um kurz vor den Wahlen die Lage dort in Erfahrung zu bringen. Auf der Reise habe sie einen Zwischenstopp am Fuß der Berge in besagtem Dorf Zergele eingelegt und die dortigen Anwohner kennengelernt, von denen keiner der Terrororganisation angehört habe. „Sie waren alle Zivilisten, Dorfbewohner. Fahrzeuge der PKK haben zwar die Straße benutzt, die durch das Dorf führt, aber ihre Lager sind im Gebirge, weit entfernt von den Dörfern“, so die Journalistin. „Wenn sie irgendeine Schuld hatten, dann dass sie gastfreundlich waren und deshalb zu warme Beziehungen zur PKK aufgenommen haben.“
Bewohner von Zergele: „Das war ein geplantes Massaker“
Darüber hinaus zitiert sie schwere Vorwürfe, die Bewohner des Dorfes gegen das türkische Militär erheben. So habe die erste Bombe, die um 4.20 Uhr eingeschlagen sei, lediglich eine Frau verletzt. Zwanzig Minuten später habe das Militär dann eine zweite Rakete in die Menschenmenge gefeuert, die sich versammelt hatte, um der Frau zu helfen. „Das war ein geplantes Massaker. Es wurde bewusst auf Zivilisten gezielt. Wäre die zweite Bombe nicht geworfen worden, hätte es lediglich eine Verletzte gegeben“, zitiert Başlangıç eine nicht namentlich genannte Quelle aus dem Dorf.
Der umstrittene Angriff auf das kurdische Dorf fand im Rahmen der seit dem 24. Juli andauernden Offensive gegen die PKK statt. Viele Türken befürchten angesichts solcher Ereignisse, dass sich das Land auf Zustände zu bewegt wie sie Anfang der 90er Jahre herrschten, als sich der türkische Staat und die terroristische PKK beinahe täglich blutige Kämpfe lieferten. So veröffentlichten 640 türkische NGOs heute eine gemeinsame Erklärung, in der sie ihre „tiefe Besorgnis“ ausdrücken, dass das „Festhalten an Fehlern der Politiker von Staat und Regierung“ zurück zu den Schrecken dieser längst überwunden geglaubten Zeit führen könnte.
Erdoğan: „Es gibt keine Rückkehr in die 90er Jahre“
Diese Sorgen versuchte Staatspräsident Recep Tayyip Erdoğan gestern zu zerstreuen, indem er seine eigene Rolle als wesentlichen Unterschied zum vorvergangen Jahrzehnt betonte. Auf die Kommentare von Journalisten, dass das Land „in die 90er zurückkehre“, anwortet Erdoğan ausgesuchten Journalisten auf seiner Asienreise: „Da bin ich anderer Meinung. Dass so etwas passiert, ist sowieso nicht möglich. […] Die Türkei hat diese Epoche weit hinter sich gelassen.“ Warum es nicht möglich sei, erklärte er so: „Natürlich kann und wird der Staat diese Angriffe nicht wie ein Zuschauer beobachten. Auch ich kann als Staatspräsident keine Zuschauer-Rolle einnehmen. Natürlich spielt Beştepe [damit meint er den Präsidentenpalast in Ankara, also ebenfalls sich selbst, Anm. d. Red.] beim Regieren der Türkei eine Rolle. Welche Rolle die Verfassung dem Staatspräsidenten auch gibt, ich werde sie ausfüllen. Die Türkei der 90er gibt es nicht mehr. Es gibt einen Staatspräsidenten, der mit den Stimmen des Volkes gewählt wurde.“ Damit spielt er darauf an, dass ihm als Staatspräsident laut Verfassung eigentlich nur repräsentative Kompetenzen zustehen, mit denen er sich aber offensichtlich nicht abgeben will.
Oppositionsführer Kemal Kılıçdaroğlu hingegen schreibt Erdoğan die entgegengesetzte Rolle bei der aktuellen Eskalation zu. Er sieht Erdoğan, der der wichtigste Mann im Friedensprozess mit der PKK gewesen sei, als den Verantwortlichen für die momentane Situation. Wie viele Kommentatoren und Analysten geht auch Kılıçdaroğlu davon aus, dass Erdoğan gezielt auf Neuwahlen im November hinarbeitet und maßgeblich am aktuellen Ausbruch der Gewalt mitgewirkt hat, um die eigene Position zu stärken, die pro-kurdische HDP zu diskreditieren und die Stimmen nationalistischer Wähler zurückzugewinnen. Doch, so Kılıçdaroğlu am Sonntag, „wenn man versucht, Neuwahlen mit blutiger Politik herbeizuführen“, werde der Preis dafür sehr hoch sein.
