Zypern-Konflikt: EU droht Türkei mit Sanktionen

Die Europäische Union droht der Türkei wegen der jüngsten Eskalation des Zypern-Konflikts mit Sanktionen. Die Stadt Varosha solle nicht geöffnet werden.

Wie der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell am Dienstag im Namen der 27 Mitgliedstaaten mitteilte, wird von der Regierung in Ankara verlangt, alle Handlungen rückgängig zu machen, die im Widerspruch zur Resolution des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen stehen. Wenn dies nicht geschehe, solle beim nächsten EU-Außenministertreffen über Maßnahmen der EU beraten werden.

„Die Europäische Union verurteilt nachdrücklich die einseitigen Schritte der Türkei und die inakzeptablen Ankündigungen des türkischen Präsidenten und des Führers der türkisch-zyprischen Gemeinschaft vom 20. Juli 2021 zur weiteren Wiedereröffnung der abgetrennten Stadt Varosha“, heißt es in der EU-Erklärung. Die EU orientiere sich unverändert an den einschlägigen Resolutionen des Sicherheitsrats zu Varosha (türk. (Kapalı) Maraş), die eine Überführung des Gebiets in die Verwaltung der Vereinten Nationen forderten.

Auch UN dagegen

Am Dienstag vergangener Woche hatte Nordzypern – der seit 1974 türkisch besetzte Teil der Insel – angekündigt, Teile der verlassenen Küstensiedlung Varosha wieder zu besiedeln. Der UN-Sicherheitsrat verurteilte diesen Schritt bereits am Freitag.

UN-Vertreter scheitern allerdings seit Jahrzehnten an Vermittlungen zur Überwindung der Teilung Zyperns. Die Insel ist seit 1974 nach einem griechischen Putsch und einer türkischen Militärintervention gespalten. Im Norden gibt es die nur von der Türkei anerkannte Türkische Republik Nordzypern. Die Republik Zypern, die seit 2004 EU-Mitglied ist, beherrscht nur den Süden der Insel.

Ankara beharrt auf zwei Staaten

Ankara sieht keine Chance mehr auf eine Wiedervereinigung und fordert die Errichtung zweier unabhängiger Staaten. Das wiederum wollen weder die griechischen Zyprer noch die EU oder die Vereinten Nationen.

Das nächste Treffen der EU-Außenminister ist derzeit für den 2. und 3. September angesetzt. Es soll in Kranj in Slowenien stattfinden. Slowenien hat derzeit den rotierenden EU-Ratsvorsitz inne.

dpa/dtj