Inhaftierte Ko-Vorsitzende der HDP

Gerichtsurteile: Yüksekdağ verliert Parlamentssitz, fünf Monate Haft für Demirtaş

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Die inhaftierte Ko-Vorsitzende der prokurdischen Oppositionspartei HDP, Figen Yüksekdağ, hat ihren Sitz im türkischen Parlament verloren. Das berichteten am Dienstag übereinstimmend die staatliche Nachrichtenagentur Anadolu Ajansı (AA) und die private Nachrichtenagentur DHA. Grundlage ist demnach ein Gerichtsurteil, das nun von einem Berufungsgericht bestätigt wurde. Yüksekdağs Amtskollege Selahattin Demirtaş, berichtet Anadolu, wurde wegen “Erniedrigung der türkischen Nation, der türkischen Republik und staatlichen Institutionen” zu einer Haftstrafe von fünf Monaten verurteilt.

Yüksekdağ, Demirtas sowie zehn weitere Abgeordnete der zweitgrößten Oppositionspartei sitzen seit November in Untersuchungshaft. Staatspräsident Recep Tayyip Erdoğan wirft der HDP vor, der verlängerte Arm der Terrororganisation PKK zu sein. Die HDP weist den Vorwurf zurück. Yüksekdağ (45), die selber keine Kurdin ist, war Abgeordnete aus der osttürkischen Provinz Van. Zur Ko-Chefin der HDP wurde sie erst 2014 gewählt. (dpa/ dtj)