Niedersachsen: Belit Onay wiedergewählt – AfD verliert Stichwahlen

Mit den Stichwahlen um die Hauptverwaltungsämter gingen am Sonntag die Kommunalwahlen in Niedersachsen zu Ende. Mit besonderer Spannung blickte man dabei auf Hannover, wo sich mit dem Grünen-Politiker Belit Onay der erste türkeistämmige Oberbürgermeister einer deutschen Landeshauptstadt um die Wiederwahl bewarb. 

Nachdem sich Onay bereits im ersten Wahlgang mit 45,6 Prozent einen deutlichen Vorsprung erarbeitet hatte, ging er als deutlicher Favorit in die Stichwahl gegen den SPD-Kandidaten Axel von der Ohe. Dieser hatte 21,5 Prozent der Stimmen auf sich vereinen können. Im Entscheidungsrennen entfielen 61,5 Prozent auf Onay. 

Onay musste bei Autokonzept zurückrudern

Das Ergebnis stellt einen bemerkenswerten Vertrauensbeweis für Onay als Person dar, nachdem 2023 das rot-grüne Bündnis im Stadtrat zerbrochen war. Die SPD wollte das aus ihrer Sicht allzu ambitionierte Konzept Onays für eine autofreie Innenstadt nicht mehr mittragen. Heute scheint diese politische Niederlage vergessen. Die Bürger der niedersächsischen Landeshauptstadt haben ihrem Stadtoberhaupt für eine weitere Amtszeit ihr Vertrauen ausgesprochen. 

Seine Ziele bleiben eine bessere Infrastruktur für den Radverkehr, eine Stärkung des ÖPNV sowie bezahlbarer Wohnraum und eine Bekämpfung von Kinderarmut. In der Vergangenheit hatte Onay sich zudem für eine großzügigere Politik gegenüber Geflüchteten eingesetzt. Mit dieser Position sind für die Zukunft allerdings Konflikte mit Bundesinnenminister Alexander Dobrindt und der EU vorgezeichnet, die seit einiger Zeit auf eine restriktive Aufnahmepolitik setzen. 

Onay war als Schüler der SPD eingetreten, später saß er für den RCDS im Studierendenparlament der Universität Hannover. Zu den Grünen stieß er, als er von 2008 bis 2013 als Mitarbeiter im Büro der Grünen-Politikerin und damaligen Landtagsabgeordneten Filiz Polat tätig war. 

AfD in Stichwahlen ohne Chance

Der 1981 in Goslar geborene Onay, dessen Eltern in den 1970er Jahren als sogenannte Gastarbeiter nach Deutschland gekommen waren und später ein Restaurant betrieben, erklärte, dass seine Politisierung mit dem rassistischen Brandanschlag in Solingen 1993 begann. Seine Eltern hätten damals überlegt, Deutschland zu verlassen. Mittlerweile ist Onay als türkeistämmiger OB einer deutschen Landeshauptstadt nicht mehr allein. Im Frühjahr wurde sein Parteikollege Samet Yılmaz zum Stadtoberhaupt von Kiel gewählt. 

Keine Chance hatten in den Stichwahlen, die sie erreicht hatten, die Kandidaten der vom Verfassungsschutz als rechtsextremistisch eingestuften AfD. In Salzgitter, wo die Partei vor 14 Tagen bei den Stadtratswahlen stimmenstärkste Kraft geworden war, erreichte ihre Kandidatin Patricia Mair die Stichwahl um das Amt des Oberbürgermeisters. 

Dort kam sie jedoch nur auf 25,3 Prozent der Stimmen – nur unwesentlich mehr als im ersten Durchgang. Amtsinhaber Frank Klingebiel (CDU) konnte hingegen 74,7 Prozent auf sich vereinigen. Auch in Bockenem und Munster verloren die AfD-Kandidaten klar in ihren Stichwahlen gegen Einzelbewerber. 

„Lehrer Schmidt“ bleibt seinen Schülern erhalten

Detail am Rande: In Salzgitter war auch das Parteiprojekt DAVA mit einer Stadtratsliste an den Start gegangen. Die von zahlreichen Erdoğan-treuen Funktionären getragene Gruppierung konnte jedoch nur 0,5 Prozent der abgegebenen Stimmen auf sich vereinigen. 

Mit einem lachenden und einem weinenden Auge sehen vor allem Schüler den Ausgang der Stichwahl in der Grafschaft Bentheim. Nach dem ersten Wahlgang lagen Silvia Pünt-Kohoff (SPD) und der parteilose Kai Schmidt fast gleichauf. Am Ende behielt Pünt-Kohoff mit 51,4 Prozent die Oberhand. Damit kann ihr Gegenkandidat jedoch Schulleiter bleiben – und seine beliebten YouTube-Lehrvideos als „Lehrer Schmidt“ weiter produzieren.